Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein wunderbares Beispiel europäischer Integration und Kooperation ist die enge politische, kulturelle und wirtschaftliche Verbindung zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden. Vor allem ist es aber ein einzigartiger Lebensraum für so viele Menschen: Tausende leben an der westlichen Grenze Nordrhein-Westfalens. Für sie gehören Fahrten in unsere Nachbarländer ganz selbstverständlich zu ihrem Alltag. Sie pendeln zur Arbeit nach Belgien oder erledigen ihren Wocheneinkauf in den Niederlanden. Umgekehrt kommen täglich Tausende Menschen für verschiedene Anliegen nach Nordrhein-Westfalen.
Was in der Praxis für die meisten kaum mehr erwähnenswert ist, weil es eben so leicht geht, trifft punktuell aber immer noch auf Hürden – trotz der weit fortgeschrittenen europäischen Integration. Wer zum Beispiel mit einem ausländischen Berufsabschluss in Nordrhein-Westfalen arbeiten möchte, hat teilweise Schwierigkeiten bei der Anerkennung seiner Qualifikation oder muss sehr lange darauf warten. Das muss aus unserer Sicht gestrafft werden, denn wir sind dringend auf jede Hand angewiesen, die mit anpacken kann und die mit anpacken möchte. Und so könnten zum Beispiel auch Schulen im Grenzgebiet leichter an Lehrkräfte aus den Niederlanden kommen, wenn sie Niederländisch als erste Fremdsprache anbieten möchten.
Mit unserem Antrag möchten wir aber nicht nur Hürden beseitigen, sondern vor allem die gut laufende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern intensivieren. Dazu gehören Kooperationen entlang der gesamten Bildungsbiografie – vom Kindergarten über die Schule bis hin zu Ausbildung und Studium. Hier möchten wir Kindern und jungen Menschen noch stärker Möglichkeiten bieten, sich mit unseren Nachbarländern zu beschäftigen und zeitweise dort zu lernen und zu arbeiten.
Auch in der Kultur besteht bereits ein vielfältiger und reger Austausch. Der grenzübergreifende Kulturraum schafft eine einzigartige Verbindung zwischen unseren Gesellschaften und soll über innovative Projekte vor allem auch junge Generationen ansprechen. Das möchten wir weiter vorantreiben und
(Beifall von den GRÜNEN und Romina Plonsker [CDU])
abschließend die Erinnerungskultur stärken. In wenigen Bereichen ist das relevanter, auch um dem zunehmenden Rechtsruck in Europa etwas entgegenzusetzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie uns gemeinsam die grenzüberschreitende Bildung und Kultur fördern und unterstützen und, wie es der Antrag auch besagt, den europäischen Zusammenhalt weiter stärken. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)