Der Gesetzentwurf Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Allerdings nicht mehr so jung wie der Kollege Brockmeier. – Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Ewiggestrige Technik: Wie zukunftssicher ist LOGINEO NRW?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Die digitale Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW soll schulische Abläufe vereinfachen. LOGINEO NRW besteht neben dem Grundmodul aus verschiedenen einzelnen… weiterlesen
Open Data in NRW durch ein Informationszugangsgesetz
Der Grüne Änderungsantrag Der Gesetzentwurf Das Positionspapier der Fraktion Nach dem 20. Geburtstag des Informationsfreiheitsgesetzes sollte NRW für mehr Open… weiterlesen
NRW braucht einen digitalen Aufbruch
Der Antrag Die Grundlage für die Digitalisierung sind schnelle Internetverbindungen in allen Ecken des Landes. Die schwarz-gelbe Landesregierung hängt ihren… weiterlesen
NRW braucht einen digitalen Aufbruch
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Nordrhein-Westfalen muss in den nächsten Jahren noch viel stärker einen ökologischen und sozialen Wandel vollziehen. Das stellt das Land vor… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Sie hätten fünf Jahre dafür Zeit gehabt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Digitalisierung in ländlichen Regionen
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal haben sich die Abgeordneten Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Dieser Antrag nicht nur technisch betrachtet falsch, sondern er ist auch rechtlicher Unsinn“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Internet
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Vor dem Hintergrund der Debatte über den unzureichenden Umgang von Telegram… weiterlesen
Sigrid Beer: „Deswegen ist es so wichtig, dass wir den Blick auch auf individuelle Biografien, auf individuelle Lebenslagen werfen, um da Bildungsrecht auch umzusetzen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Digitalisierung in der Schule
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegin Müller-Rech, haben Sie es eigentlich nötig, hier so die Unwahrheit zu… weiterlesen
Beer: Gutachten belegt – Gesetzentwurf der Landesregierung ist verfassungswidrig
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum 16. Schulrechtsänderungsgesetz ist nicht verfassungskonform. Das bescheinigt das Gutachten des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das ist keine Debatte über die große politische Vision“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben im Ausschuss eine angenehm unaufgeregte Debatte erlebt. Letzten Endes… weiterlesen