Zum heutigen Urteil des OVG Münster zur AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall erklären Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende und Dorothea Deppermann, Sprecherin für… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Tim Achtermeyer: „Sie wollen keine Probleme lösen, Sie wollen Probleme erstellen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen
Deppermann: Bedrohung für unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist hoch
Pressemitteilung
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht erklärt Dorothea Deppermann, Sprecherin für Demokratie und Verfassungsschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der Verfassungsschutzbericht 2023 zeigt:… weiterlesen
Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Frieden, Freiheit und Wohlstand, wie wir sie heute in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und weiten Teilen Europas haben, sind ohne… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Antisemitismus kann nicht mit Rassismus bekämpft werden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Antisemitismus
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Terrorangriff der Hamas auf… weiterlesen
Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Europäische Union war von Beginn an ein Friedensprojekt. Die Zusammenarbeit in der Europäischen Union hat zum gesellschaftlichen… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Alle Menschen müssen sich in unserer Gesellschaft sicher fühlen können und sicher vor Diskriminierung und Anfeindungen sein“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Höne,… weiterlesen
Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
An diesem Wochenende demonstrierten mehr als 100.000 Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen für den Erhalt und die Stärkung von Menschenrechten, unseres… weiterlesen
Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Unsere freiheitliche und föderale Demokratie steht auf dem Fundament der breiten gesellschaftlichen Teilhabe und Mitbestimmung. In Nordrhein-Westfalen engagieren… weiterlesen