Bauen und Wohnen – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Arndt Klocke das Wort. Arndt Klocke… weiterlesen
Thema Bauen und Wohnen
Sicherheitslücken bei der LEG Wohnen NRW GmbH
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Anfang Juli 2019 entdeckte ein Kölner Informatikstudent eine Sicherheitslücke im Online-Portal der LEG Wohnen NRW GmbH. Als Mieter eine Wohnung… weiterlesen
Patientendaten ungeschützt im Netz – was passiert in NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der Bayerische Rundfunk meldete am 17. September 2019, dass Millionen von Patientendaten ungeschützt im Internet zugänglich gewesen seien (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/millionenfach-patientendaten-ungeschuetzt-… weiterlesen
Datenweitergabe in großem Umfang durch Ratsausschuss der Stadt Mönchengladbach? Ein Alarmsignal für die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
In Mönchengladbach soll es bei der Beantwortung von Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden… weiterlesen
WhatsApp in der Landesverwaltung
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Stefan Engstfeld
Der Messenger-Dienst WhatsApp steht aufgrund mangelhafter Datenschutz- und Datensicherheitsstandards seit geraumer Zeit in der Kritik. Dennoch findet er immer wieder… weiterlesen
IT Sicherheit stärken – Freiheit sichern
Monika Düker zum Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz
Das Jahr 2019 begann für viele Personen des öffentlichen Lebens mit einem Schock: Ihre persönlichen Informationen wurden im Internet veröffentlicht. Von vielen waren Telefonnummern oder Wohnadressen für alle Welt einsehbar, von einigen sogar private Chatverläufe und Fotos. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag waren betroffen, auch von mir wurden private Informationen veröffentlicht. Nachdem mich im ersten Moment ein mulmiges Gefühl beschlichen hatte, war mir dann schnell klar: Wir dürfen diesen Einschüchterungsversuch, diesen Angriff auf unsere Demokratie nicht unwidersprochen lassen. Deswegen haben wir GRÜNE im Landtag einen Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz entwickelt, mit dem wir Datenklau und Internet-Betrug entgegentreten.
Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Zwei schriftliche Anfragen der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergaben, dass die Bundespolizei sowohl anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 als auch der… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung bei der Umsetzung der DSGVO?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Seit dem 25. Mai 2018 gilt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unmittelbar. Sie bietet erstmals hohe datenschutzrechtliche Standards für alle Bürgerinnen… weiterlesen
Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Matthi Bolte-Richter
In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen