Patientendaten ungeschützt im Netz – was passiert in NRW?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Der Bayerische Rundfunk meldete am 17. September 2019, dass Millionen von Patientendaten ungeschützt im Internet zugänglich gewesen seien (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/millionenfach-patientendaten-ungeschuetzt- im-netz,RcF09BW). Hierbei handle es sich beispielsweise um Brustkrebsscreenings, Wirbelsäulenbilder und Röntgenaufnahmen. Diese seien verknüpft mit personenbezogenen Daten wie Geburtsdatum, Vor- und Nachname, Termin der Untersuchung und Informationen über den behandelnden Arzt oder die Behandlung selbst.
Aus Deutschland besonders betroffen sind dem Bericht zufolge Daten aus Bayern und Nordrhein-Westfalen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1.           Welche Informationen liegen der Landesregierung über den Sachverhalt vor?
2.           Wie viele Patientinnen und Patienten aus Nordrhein-Westfalen sind nach Kenntnis der Landesregierung betroffen?
3.           Durch welche Maßnahmen wurden die Betroffenen von wem informiert?
4.           Welche konkreten Maßnahmen für einen besseren Schutz von Gesundheitsdaten beabsichtigt die Landesregierung, auf Bundes- und Landesebene mit welchem Zeithorizont zu unternehmen?