zu dem Antrag „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW!“ Antrag der Fraktion der SPD Drucksache… weiterlesen
Parlament
Martin Metz: „Wir müssen ganz klar sagen: Erhalt geht vor Neubau beim Straßenbau“
Zum Antrag der FDP-Fraktion auf ein Brückenmanagament
Der Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag Die Instandsetzung der Autobahnbrücken fokussieren – Leistungsstörungen auf Seiten des Bundes… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es gibt einen, der bei mehr Wohnungsbau und beim Mieterschutz auf der Bremse steht: Das ist Marco Buschmann von der FDP, der Bundesjustizminister“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsbaupolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Präsidentin! Wer mich näher kennt, weiß: Ich bin ein großer… weiterlesen
Wibke Brems: „Wohnen ist ein Menschenrecht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsbaupolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind seit Langem klar:… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Damit dieser moralische Wertekompass stabil bleibt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur kirchlichen Polizeiseelsorge
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das mit den anderthalb… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Der Weg in die Digitalisierung ist für die Lokalfunkanbieter eine der größten Herausforderungen, die sie haben“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag für das 21. Rundfunkänderungsgesetz - zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Auch ich möchte meinen Dank für den… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Deutschland und Frankreich leben es vor: Es gibt einen Ausweg aus der Spirale von Feindschaft, Gewalt und Zerstörung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur deutsch-französische Freundschaft
Der Antrag „Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen – Fünf Jahre Aachener Vertrag und 20 Jahre Partnerschaft mit Hauts-de-France“ Berivan Aymaz… weiterlesen
Simon Rock: „Ich verschließe mich keiner Debatte über mehr Transparenz“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zur Landeshaushaltsordnung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP regt in… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Seit Langem ist die Entlastung unserer Kommunen von den historisch entstandenen Altschulden notwendig“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD-Fraktion, mehr als ein Jahr nach der Einbringung führen… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es ist offensichtlich, dass nationalistische Kräfte ideologiegeleitet gegen den europäischen Gedanken agieren“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu Europa
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen – stark in Europa“ Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen… weiterlesen