I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist Industrie- und Energieland Nummer 1 in Deutschland. Wir wollen, dass das so bleibt. Wir denken Klimaschutz… weiterlesen
Parlament
Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Europäische Union war von Beginn an ein Friedensprojekt. Die Zusammenarbeit in der Europäischen Union hat zum gesellschaftlichen… weiterlesen
Mobilität für alle: Barrierefreiheit im ÖPNV weiter voranbringen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Mit Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK) am 26. März 2009 in… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine – für eine Zukunft in Freiheit und Frieden
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Vor zwei Jahren begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. Es war die Eskalation eines Konflikts,… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz NRW
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen – KAG-ÄG NRW)“… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir müssen unsere Kinder und Jugendlichen davor schützen, dass sie Opfer oder zu Tätern werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Kinder- und Jugendkriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jede einzelne Tat eines… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Genau wie für die Digitalisierung gilt insbesondere auch für künstliche Intelligenz, dass sich das an den Bedürfnissen der Menschen, die dort arbeiten, orientieren muss“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Einsatz von Informationstechnologie (IT) und Künstlicher Intelligenz (KI)
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Wenn mir eines in den letzten Wochen aufgefallen… weiterlesen
Simon Rock: „Das Ticket wird gut angenommen, auch von Menschen, die zuvor kein Ticket hatten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion über einen Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 1. Mai 2023 gibt es das Deutschlandticket…. weiterlesen
Frank Jablonski: „Damit stärkt Literatur auch Aushandlungsprozesse in unserer Demokratie“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Der Antrag „Aus Freude am Lesen – Aktiven Umgang mit Literatur stärken“ Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr… weiterlesen
Jule Wenzel: „Angesichts dieser hohen Zahlen finde ich derartige Relativierungen, gelinde gesagt, schäbig“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Kälteschutzplänen"
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kein Mensch sollte auf den Straßen… weiterlesen