Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist der letzte TOP in diesem Jahr,… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Wir müssen schneller bei der Modernisierung werden, und wir müssen auch schneller beim Klimaschutz im Bereich ‚Neubau‘ werden.
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für klimaeffizientes Bauen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin auch weihnachtlich milde gestimmt, aber auch nicht… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen nicht diejenigen entlasten, die zu zahlen haben“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Zweck der Stiftung ist jetzt breit erläutert worden. Ich möchte… weiterlesen
Arndt Klocke: „Unter dem Strich handelt es sich in weiten Teilen um ein richtiges und notwendiges Gesetz“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Straßen- und Wegegesetz - zweite Lesung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Uli Reuter, immerhin enthalten wir uns. Ich… weiterlesen
Welche Maßnahmen hat die Landesregierung unternommen, um die Versorgung mit Medikamenten und Impfstoffen sowie die Früherkennung der Verbreitung des Coronavirus zu verbessern?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Matthi Bolte-Richter
Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 9. Dezember 2021 hat Ministerpräsident und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Wüst gegenüber den Zeitungen der Funke… weiterlesen
Monika Düker: „Es muss jetzt weiter daran gearbeitet werden, unsere Sicherheitsarchitektur und den Opferschutz zu verbessern“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Anschlag am Berliner Breitscheidplatz 2016
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute den Opfern des Terroranschlags vom… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Weil Sie so wenig tun, hilft es jetzt auch nicht, dieses Wenige auf einer Plattform, die Sie neu schaffen wollen, zusammenzuschreiben“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu "Impact NRW"
Der Grüne Entschließungsantrag Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir heute über das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das passt – bei aller Freundlichkeit – vorne und hinten nicht zusammen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Gesundheitsschutz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die wesentlichen Argumente zu dem AfD-Antrag sind aus meiner… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ees gibt auch keine Antwort zu ganz wesentlichen strukturellen Fragen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu den Pandemischen Leitlinien
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich in vielen Punkten dem anschließen, was Kollegin Lück… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie zündeln – in der Folge erleben wir dann Fackelaufmärsche vor Politikerwohnungen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Maskenpflicht von Schüler*innen
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute früh von Herrn Tritschler in der Aktuellen Stunde… weiterlesen