Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

18. Januar 2017

Digitale Mobilität: 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ausgangslage Der Digitale Wandel verändert alle Bereich des alltäglichen Lebens und die Wirtschaft in unserem Land massiv. Technologische Veränderungen vollziehen... weiterlesen

6. Dezember 2016

Für ein modernes Einwanderungsgesetz

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ausgangslage Die Gestaltung unserer Einwanderungsgesellschaft – gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe und Integration aller – gehört zu den großen Zukunftsaufgaben. Deutschland braucht... weiterlesen

6. Dezember 2016

Bund muss seine Anteile an der Flughafengesellschaft Köln/Bonn halten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Sachverhalt Mit sechs internationalen Flughäfen sichert Nordrhein-Westfalen den Zugang zu Flugzielen auf der ganzen Welt. Der Flughafen Köln/Bonn ist... weiterlesen

31. Oktober 2016

Union Busting nachhaltig eindämmen – Mitbestimmungsrechte sichern!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ausgangs-/Problemlage „Union Busting“ ist eine organisierte Form des Behinderns und Verhinderns von Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit in den Betrieben. „Union Busting“... weiterlesen

31. Oktober 2016

„Hochschulvereinbarung NRW 2021“ bringt Planungssicherheit für Hochschulen auf hohem Niveau

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Der Landtag hat im Oktober 2014 das Hochschulzukunftsgesetz (HZG) beschlossen. Zwei der zentralen Punkte des Gesetzes waren die Aufforderung... weiterlesen

31. Oktober 2016

Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung verbessern!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I Ausgangslage Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 ist Deutschland verpflichtet, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Menschen... weiterlesen

31. Oktober 2016

Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

A Problem Mit dem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91c, 91d, 104b, 109, 109a, 115, 143d) vom 29. Juli... weiterlesen

31. Oktober 2016

Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes, des Verfassungsgerichtshofgesetzes und weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen vom Oktober 2016 wurde die Landesverfassung u. a. in... weiterlesen

27. September 2016

Partizipationsmöglichkeiten der Elternvertretungen stärken

Gemeinsamer Antrag

I. Ausgangssituation Elternmitwirkung ist seit Jahrzehnten ein wichtiges Element bei der konkreten Beteiligung in der einzelnen Schule und im Austausch... weiterlesen

6. September 2016

Solarstromanlagen zum Eigenverbrauch auf landeseigenen Gebäuden

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Ausgangslage Solarstromanlagen für den Eigenverbrauch stellen heute eine wirtschaftliche Alternative zum Stromeinkauf dar. Insbesondere wenn der eigen erzeugte Strom... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026