Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

24. Juli 2018

Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2018

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften... weiterlesen

24. Juli 2018

Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2018

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem... weiterlesen

24. Juli 2018

Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz

Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen... weiterlesen

24. Juli 2018

Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als... weiterlesen

23. Juli 2018

Razzia in Dortmunder Kulturzentrum „Langer August“

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Wie durch Medienberichterstattung bekannt wurde, sollen am Mittwochabend, den 4. Juli 2018 durch die Polizei Dortmund und das Landeskriminalamt NRW... weiterlesen

19. Juli 2018

Wie ernst nimmt die Landesregierung die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr und den Beutelsbacher Konsens?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

2008 wurde zwischen der damaligen schwarz-gelben Landesregierung und dem Wehrbereichskommando der Bundeswehr ein Kooperationsabkommen geschlossen, das u.a. den Besuch von... weiterlesen

19. Juli 2018

Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus dem Urteil zu Nenad M.?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Am 17.07.2018 entschied das Landgericht Köln, dass Nenad M. wegen Amtspflichtverletzung Anspruch auf Entschädigung durch das Land Nordrhein-Westfalen hat. Er... weiterlesen

19. Juli 2018

Welchen Wert haben die Empfehlungen des Fachbeirats schulische Inklusion für die Schulministerin?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Am 12.07.18 beriet der Landtag in einer Aktuellen Stunde die schulische Inklusion. Schulministerin Gebauer empfahl in ihrem Redebeitrag, die Empfehlungen... weiterlesen

19. Juli 2018

Anwendung der „Kooperationsvereinbarungen ‚Respekt‘“ im Kreis Düren

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Zwischen der Kreispolizeibehörde Düren und verschiedenen Gemeinden des Kreises wurden Ende des vergangenen Jahres sogenannte Kooperationsvereinbarungen Respekt geschlossen. Ziel dieser... weiterlesen

19. Juli 2018

Konsequenzen aus dem Bonner Antisemitismus-Fall

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Am Mittwoch, den 11. Juli 2018 wurde ein amerikanisch-israelischer Professor der University of Baltimore, der einen Gastvortrag an der Universität... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026