Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

12. Juli 2018

Lebensmittelverschwendung in Landeseinrichtungen vermeiden – Was tut die Landesregierung?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Zu viele Lebensmittel landen in Nordrhein-Westfalen im Müll. Die im April 2018 vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz... weiterlesen

12. Juli 2018

Wird geflüchteten Kindern und Jugendlichen das Recht auf Beschulung vorenthalten?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Berivan Aymaz

Aus Artikel 8 der Landesverfassung NRW ergibt sich das Recht eines jeden Kindes auf Beschulung. Auch die UN-Kinderrechtskonvention, die Charta... weiterlesen

12. Juli 2018

Wie setzt die Landesregierung die „gute fachliche Praxis“ im Pflanzenschutz in Nordrhein-Westfalen um?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln stagniert in Deutschland seit 2006 auf einem hohen Niveau. Der Inlandsabsatz von Wirkstoffen (ausgenommen inerte Gase)... weiterlesen

12. Juli 2018

Wie wird durch einen optimierten Anbau der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in NRW reduziert?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Die gute fachliche Praxis dient vorrangig dem Erhalt und der Qualitätssicherung von Nutzpflanzen durch vorbeugende Maßnahmen. Dabei gilt der Grundsatz,... weiterlesen

12. Juli 2018

Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Ruß-Öl-Pellets-Umweltskandal der Firma BP?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Das Landgericht Bochum befasst sich derzeit mit einem Umweltdelikt im Zusammenhang mit Abfallprodukten der Firma BP. Dabei sollen über Umwege... weiterlesen

11. Juli 2018

Wie will die Landesregierung ein flächendeckendes Betriebliches Eingliederungsmanagement in Landesbehörden weiterentwickeln?

Kleine Anfrage von Horst Becker und Monika Düker

Die Behörden der Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen sind seit 2004 durch eine bundesgesetzliche Regelung in § 167 SGB IX verpflichtet, länger... weiterlesen

11. Juli 2018

Geflüchtete in Schule und Ausbildung – Sozialrecht bestraft Integration: Was weiß und tut die Landesregierung?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Berivan Aymaz

Geflüchtete Jugendliche und junge Erwachsene, auch wenn sie sich noch im Anerkennungsverfahren befinden, erhalten Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz. Viele nutzen... weiterlesen

11. Juli 2018

Grundsteuer schnell und verfassungskonform reformieren

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Mit der Entscheidung vom 10.04.2018 hat das Bundesverfassungsgericht die aktuelle Gestaltung der Grundsteuer samt Jahrzehnte alter Berechnungsgrundlagen für... weiterlesen

11. Juli 2018

Grundsteuer schnell und verfassungskonform reformieren

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Mit der Entscheidung vom 10.04.2018 hat das Bundesverfassungsgericht die aktuelle Gestaltung der Grundsteuer samt Jahrzehnte alter Berechnungsgrundlagen für... weiterlesen

10. Juli 2018

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

A Problem Im Rahmen der Beratungen eines Gesetzentwurfes zur einfach-gesetzlichen Einführung der Individualverfassungsbeschwerde (Drs. 17/2122) sind von der Sachverständigen Anregungen... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen