Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

15. Januar 2020

Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender mit dem Titel „Schlösser, Burgen... weiterlesen

15. Januar 2020

Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018... weiterlesen

15. Januar 2020

Antisemitische Straftaten im Jahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden, hat alle Demokratinnen und Demokraten... weiterlesen

15. Januar 2020

Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre.... weiterlesen

15. Januar 2020

Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Das Jahr 2019 war geprägt von mehreren schweren rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten. Der rassistische Anschlag in der Silvesternacht 2018/2019 im Ruhrgebiet,... weiterlesen

14. Januar 2020

Radweg entlang der A 52 und der Ruhrtalbrücke

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Der sechsspurige Ausbau der A 52 zwischen Ratingen-Breitscheid und Essen-Kettwig wirkt für viele Menschen aus der Zeit gefallen... weiterlesen

14. Januar 2020

Die deutsch-französische Freundschaft vertiefen – den Aachener Vertrag auch in Nordrhein-Westfalen mit Leben füllen

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag

Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019, der auf dem Élysee-Vertrag vom 22. Januar 1963 aufbaut, ist erneuter Ausdruck der... weiterlesen

10. Januar 2020

Was haben die Schulen konkret davon, wenn Ministerin Gebauer sie im Blick hat?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen soziale Nachteile im Bildungsbereich überwinden und Aufstiegschancen für alle eröffnen.“... weiterlesen

10. Januar 2020

Was will uns die Schulministerin Gebauer mit ihrer Neujahrsbotschaft für NRW (nicht) sagen?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Schulministerin Yvonne Gebauer hat zum Jahreswechsel eine rund dreieinhalbminütige Videobotschaft auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht. Sie enthielt den verdienten... weiterlesen

7. Januar 2020

Denkmalschutzgesetz NRW

Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag

A Problem Denkmäler sind gleichsam integrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes und prägende und identitätsstiftende Elemente unserer Ortsbilder. Sie für nachfolgende... weiterlesen