zu dem Antrag „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW!“ Antrag der Fraktion der SPD Drucksache… weiterlesen
Änderungsantrag zum Antrag „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, den genannten Antrag wie folgt zu ändern: In Abschnitt… weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist dieser Tag bundesweit der… weiterlesen
Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
An diesem Wochenende demonstrierten mehr als 100.000 Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen für den Erhalt und die Stärkung von Menschenrechten, unseres… weiterlesen
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Der Landtag beschließt: Die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 1. Juni 2022 (Landtagsdrucksache 18/1, GV.NRW. 2023 S. 350) wird wie… weiterlesen
Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Unsere freiheitliche und föderale Demokratie steht auf dem Fundament der breiten gesellschaftlichen Teilhabe und Mitbestimmung. In Nordrhein-Westfalen engagieren… weiterlesen
Aus Freude am Lesen – Aktiven Umgang mit Literatur stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Literaturlandschaft in Nordrhein-Westfalen kann auf eine lange Tradition zurückblicken. Bibliotheken, Kultureinrichtungen, Literaturbüros und -häuser sind für das… weiterlesen
Änderungsantrag zum Heilberufegesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“ Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5940 Die Fraktion der CDU, der SPD,… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen – stark in Europa
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage „Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine… weiterlesen
Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Stickstoff und Phosphat spielen im Bereich der biochemischen Kreisläufe eine zentrale Rolle. Auf der einen Seite dienen sie… weiterlesen