Die Landesregierung bestreitet weiterhin, dass die pauschalen 1.000-Meter-Mindestabstände von neuen Windenergieanlagen zur Wohnbebauung eine negative Auswirkung auf den Windenergiezubau in… weiterlesen
Ewiggestrige Technik: Wie zukunftssicher ist LOGINEO NRW?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Die digitale Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW soll schulische Abläufe vereinfachen. LOGINEO NRW besteht neben dem Grundmodul aus verschiedenen einzelnen… weiterlesen
Reichen die Fortschritte bei der Nutzung der PV-Potenziale auf Landesliegenschaften?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesliegenschaften bieten großes Potenzial für den Ausbau der Photovoltaik. Wie groß es genau ist, ist unbekannt, denn die von… weiterlesen
Flurtelefonie in den Justizvollzugsanstalten
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
Die Inhaftierung stellt für alle Gefangenen einen massiven Einschnitt in ihre Freiheiten und ihr bisheriges Leben dar und auch die… weiterlesen
Welche Rolle spielen Arbeitsschutz und Fürsorgepflicht für die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Tragen einer Atemschutzmaske ist eine einfache und wirksame Maßnahme, um den Infektionsschutz zu erhöhen, vor allem da, wo Abstände… weiterlesen
Umsetzung des Koalitionsvertrages von CDU und FDP im Bereich Energiepolitik
Kleine Anfrage von Wibke Brems
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag von 2017 konkrete Maßnahmen zur Energiepolitik in NRW festgehalten. Zum Ende der Legislaturperiode… weiterlesen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2021
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung gegen die Schwächung der Flurbereinigungsbehörden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Bezirksregierung Köln hat entschieden, die Außenstelle Aachen und damit auch diesen Standort der Flurbereinigungsbehörde in Aachen aufzugeben. Die Schließung… weiterlesen
Wie aussagekräftig ist der Naturschutzbericht Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Am 1. März 2022 legte das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz den ersten „Naturschutzbericht Nordrhein-Westfalen“1 vor, in dem… weiterlesen
Wie gut sind Datengrundlage und Methodik des Naturschutzberichts NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Der Biodiversitätsverlust schreitet auch in Nordrhein-Westfalen unaufhörlich voran. Spätestens seit der Volksinitiative Artenvielfalt NRW ist das Thema auch in der… weiterlesen