Der Antrag „Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen“ Jan… weiterlesen
Alle Nachrichten
Dr. Gregor Kaiser: „Gegen den Willen der Kommunen können wir als Land nicht handeln“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Großmärkten in NRW
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die SPD hat mit ihrem… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Sie gießen Wasser auf die Mühlen derjenigen Menschen, die an der Politik zweifeln und sich nicht ernst genommen fühlen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur OGS-Betreuung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Aus sonderpädagogischer Sicht… weiterlesen
Wibke Brems: „Ganztagsbetreuung ist eine Grundlage für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur OGS-Betreuung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was wir heute gesehen haben, ist ein Paradebeispiel… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese AfD ist bereit, uns alle und unser Volk anderen Mächten auszuliefern“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion "Alarmstufe Rot"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei der SPD, bei der CDU… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Jetzt wird deutlich, dass die AfD nicht die Interessen Deutschlands vertritt, sondern ganz allein ihre eigenen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion "Alarmstufe Rot"
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD möchte über… weiterlesen
Christina Osei: „Eine solche Forderung ist Einschüchterung“
Zum Entwurf der "AfD"-Fraktion zu einem "Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW" - zweite Lesung
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mehr als 100 Rechtsextremisten arbeiten für die AfD… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Monopole, die wir fast haben, können am Markt nicht gut sein“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Schlachtbetrieben
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD greift das Thema „Schlachthöfe“ auf, das wir in den… weiterlesen
Dennis Sonne: „Aber wofür halten Sie eigentlich die Menschen hier tief im Westen?“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Cannabis-Legalisierung
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „High Noon in Deutschland“. Ich sehe… weiterlesen
Laura Postma: „All das bedarf eines anderen Angebots als der städtische Raum“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu ÖPNV-Taxis
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir als schwarz-grüne Koalition wollen den… weiterlesen