Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir als schwarz-grüne Koalition wollen den öffentlichen Nahverkehr stärken und damit allen Menschen in NRW Teilhabe durch Mobilität ermöglichen. Dazu gehören insbesondere die ländlichen Räume, die ganz andere Anforderungen an Alltagsmobilität haben, als es in unseren Ballungsräumen der Fall ist. Längere Wegstrecken, weniger dicht besiedelte Gebiete – all das bedarf eines anderen Angebots als der städtische Raum.
Ich selbst beispielsweise bin in einem Dorf aufgewachsen, in dem sogar der Schulbus, der schon angesprochen wurde, nur dreimal am Tag fuhr. Natürlich sind wir dann viel Fahrrad gefahren, aber von selbstbestimmter Mobilität hat man da als junger Mensch wenig gesehen.
Klar ist, dass es sich nicht immer lohnt, einen Linienbus im Halbstundentakt durch jedes einzelne Dorf fahren zu lassen. Alle, die im ländlichen Raum wohnen, kennen die Auslastung außerhalb der Stoßzeiten aus eigener Erfahrung nur allzu gut.
Gerade deswegen ist es wichtig, neben einem guten Grundangebot an Linienbussen und Bahnen besonders in den ländlichen Räumen ergänzende, flexible Angebote zu haben. Diese sind eine gute Möglichkeit, um weniger stark genutzte Achsen oder Randzeiten zu bedienen und allen Menschen auch in ländlichen Räumen ein ÖPNV-Angebot zu machen.
Deswegen bin ich sehr froh, dass wir in NRW bereits solch gute ergänzende Angebote haben, die wir als Land im Übrigen schon fördern.
Viele Kreise und kreisfreie Städte haben sich als Aufgabenträger schon auf den Weg gemacht und On-Demand-Verkehre eingerichtet. Meist per App lässt sich damit ein Fahrzeug anfragen, das einen zum gewünschten Haltepunkt fährt und unterwegs sogar noch weitere Fahrgäste aufnehmen kann – dank Digitalisierung auf den intelligentesten Routen.
Auch das Konzept ÖPNV-Taxi als Ergänzung des Angebots vor Ort wird bereits erprobt. Alle Möglichkeiten hierfür sind vom Land geschaffen, wenn auch – das wurde eben angesprochen – zugegebenermaßen noch nicht so weitverbreitet.
Lieber Herr Kollege Rasche, Sie fordern nun eine Kampagne, um die Aufgabenträger darauf aufmerksam zu machen, dass es diese Möglichkeiten gibt. Wir haben in NRW bereits das Zukunftsnetz Mobilität NRW, das Kommunen umfassend über Mobilitätsmanagement und Verkehrswende vor Ort in der Kommune informiert und bei solchen Themen beratend zur Seite steht.
Fakt ist also: Die Möglichkeiten für das ÖPNV-Taxi sind bereits vorhanden. Mit einer Taxigenehmigung können einzelne Taxis in das ÖPNV-Angebot aufgenommen werden und unterstützend zum Linienverkehr fahren. Das ist sowohl rechtlich als auch mit Blick auf die ÖPNV-Pauschale bereits möglich.
Das hat nicht nur Vorteile für die Anbindung der Menschen vor Ort, sondern auch – das wurde ebenfalls schon angesprochen – für die Taxiunternehmen, die gerade im ländlichen Raum zunehmend weniger wirtschaftlich betrieben werden können. Auch mit Blick auf Personalmangel oder Fahrzeugbeschaffung tun sich gerade in dieser Kooperation große Chancen auf.
Gleichwohl – das habe ich eben schon angesprochen – ist das Konzept noch nicht ganz so weitverbreitet. Deswegen freuen wir uns, wenn wir den Antrag in den Ausschuss überweisen und dort schauen, wie uns das noch besser gelingen kann, um alle Menschen auch in ländlichen Räumen gut an den ÖPNV anzubinden. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)