I. Ausgangslage In Nordrhein-Westfalen sind Park+Ride (P+R) Anlagen und Mobilstationen ein wichtiger Baustein für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und… weiterlesen
Alle Nachrichten
Golland/Hanses: Zeugin widerlegt Vorwürfe der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute weitere Zeugen vernommen, darunter die zunächst bestplatzierte Bewerberin in dem Besetzungsverfahren. Dazu erklären… weiterlesen
Schäffer/Lehne: Korruption ist inakzeptabel
Das LKA NRW ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wuppertal, nachdem eine Zeugenaussage und Prüfungen der Innenrevision des Bau- und Liegenschaftsbetriebes… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags am Freitag mit der Beweisaufnahme… weiterlesen
Schäffer/Schick: Höchstes Gericht weist Klage der Opposition zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat am (heutigen) Dienstag eine Klage der Opposition als unzulässig verworfen. Damit sind die Fraktionen von SPD… weiterlesen
Tarner/Wendland: Studie zeigt: Innenstädte leben vom Handel vor Ort
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Handel vor Ort ist ein wichtiger Faktor für lebendige Innenstädte, die Einkaufsinfrastruktur ein Indikator für die Lebensqualität der Bürgerinnen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen nicht die Standards absenken sondern wir wollen die Verfahrensabläufe vereinfachen
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft
Der Antrag: „Digitale Möglichkeiten nutzen – Die Landwirtschaft dauerhaft und nachhaltig entlasten“ Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin!… weiterlesen
Frank Jablonski: „Verlässliche Partner für Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zunächst einmal möchte ich mich… weiterlesen
Simon Rock: „Organisierte Kriminalität bekämpft man nicht mit Symbolpolitik“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Finanzkriminalität
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen