Arndt Klocke (GRÜNE): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie hören es schon: Ich bin etwas heiser. Es liegt aber… weiterlesen
Alle Nachrichten
Benjamin Rauer: „Die Frage der Notwendigkeit von Abschiebehaft muss auf der Bundesebene beantwortet werden“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Abschiebungshaftvollzugsgesetzes - erste Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Landesregierung hat eine neue Fassung… weiterlesen
Frank Jablonski: „Anonymität im Netz kann Menschen schützen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Jan Böhmermann
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie mich vorweg eines klarstellen: Die… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Das Referendariat darf nicht zur Sollbruchstelle unserer Lehramtsausbildung werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Lehramtsstudium
Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Ich freue mich hier heute wirklich aufrichtig,… weiterlesen
Höller/Golland: Mit klarer Haltung schützen wir unsere Freiheit vor Russlands hybriden Angriffen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Drei Ukrainer sollen im russischen Auftrag Brand- und Sprengstoffanschläge geplant haben – zu Festnahmen kam es in Konstanz, in der… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Ford gehört zu Köln“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Krise bei Ford
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Köln ohne Ford ist wie Köln… weiterlesen
Simon Rock: „Entscheidend für das Funktionieren des Staates sind die Beschäftigten“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Laufbahnrecht - zweite Lesung
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13895 Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Darauf zielt Russlands Strategie: das Vertrauen in Institutionen, in Technik, in demokratische Prozesse zu zerstören“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu LowLevel-Agenten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bilder der letzten Tage wirken wie… weiterlesen
Schäffer/Brems/Schick: Ziel der Reform waren mehr Fairness und Nachvollziehbarkeit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen hat an diesem Dienstag das im Landtag mit breiter Mehrheit beschlossene neue Verfahren zur Sitzzuteilung bei Kommunalwahlen… weiterlesen
Low-Level Agenten: High Risk in NRW – Russlands hybrider Kriegsführung entschlossen entgegentreten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Am 14. Mai 2025 gab Innenminister Herbert Reul die Festnahme dreier mutmaßlicher sogenannter „Low-Level Agenten“ in Köln, Konstanz und der… weiterlesen