Zu Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie und der Anpassung der Coronaschutzverordnung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion… weiterlesen
Alle Nachrichten
Klocke: Maßnahmen für Mobilitätswende kommen auf letzten Drücker – Express-Busangebot deutlich ausweiten
Pressemitteilung
Zum von Verkehrsministerin Brandes angekündigten Verkehrsplan „Zielnetzkonzeption 2032/2040“, das im morgigen Verkehrsausschuss diskutiert wird, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der… weiterlesen
Resozialisierung durch Digitalisierung – Internet im Justizvollzug
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Matthi Bolte-Richter
Die Gefangenen in sämtlichen Justizvollzugsanstalten in Berlin bekommen zukünftig Zugang zum Internet. Nach aktuellen Plänen soll es allen Gefangenen in… weiterlesen
Mostofizadeh: Maskenpflicht muss zur FFP2-Maskenpflicht werden
Pressemitteilung
Zu nötigen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „FFP2-Masken helfen, das… weiterlesen
Paul: Überbrückungshilfen und Testmöglichkeiten dringend ausweiten
Pressemitteilung
Zu den Beschlüssen der heutigen Bund-Länder-Runde zu weiteren Corona-Maßnahmen erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die heute von… weiterlesen
Schäffer: Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste
Pressemitteilung
Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin… weiterlesen
Beer: Ministerin Gebauer muss Schulen alle Möglichkeiten eröffnen, um Bildung und Infektionsschutz zusammenzubringen
Pressemitteilung
Zu den anstehenden Beratungen der Kulturministerinnen und -minister zur Corona-Lage an den Schulen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN… weiterlesen
Paul: Planungssicherheit für Kitas und Schulen – Landesregierung muss notwendige Vorkehrungen treffen
Zum Schulbeginn in der kommenden Woche und den notwendigen Vorbereitungen für einen sicheren Schulbetrieb erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN… weiterlesen
Rüße: Zweifel an Aufklärungswillen von Behörden und Chempark-Betreiber Currenta – Umweltministerin muss endlich für Transparenz sorgen
Pressemitteilung
Zu den Erkenntnissen und aktuellen Fragen rund um die Explosion eines Tanks mit Chemieabfällen in der Sonderverbrennungsanlage in Leverkusen im… weiterlesen
Remmel: Staatskanzlei setzte falsche Prioritäten – Bevölkerungsschutz muss an erster Stelle stehen
Pressemitteilung
Zu den gestrigen Zeugenaussagen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Hochwasserkatastrophe“) erklärt Johannes Remmel, Obmann im Ausschuss für die GRÜNE Fraktion im… weiterlesen