Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe neulich geträumt von einem… weiterlesen
Alle Nachrichten
Aymaz/Bergmann: Der Europarat ist unverzichtbar für den Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Am 5. Mai jährt sich die Gründung des Europarats zum 75. Mal. Seine Aufgabe ist es, die Ideale und Grundsätze… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Vertrauen Sie den Lehrkräften, und vertrauen Sie den Schulleitungen“
Zu Anträgen der Fraktionen von SPD und FDP zur Unterrichtsversorgung
Gönül Eğlence (GRÜNE): Nach diesem Ausflug in die allgemeine politische Debatte und nach der Aufregung versuche ich mal, wieder zum… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Jede entfallende Unterrichtsstunde ist eine zu viel“
Zu Anträgen der Fraktionen von SPD und FDP zur Unterrichtsversorgung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Unser Bildungssystem steht… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Sozialpolitik ist hierbei die Wunderwaffe, nicht härteres Strafrecht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Kinder- und Jugendkriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Umgang mit einem… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universelle Menschenrechte sind fundamentale europäische Werte“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu "75 Jahre Europarat"
Der Antrag „75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa“ Berivan Aymaz (GRÜNE):… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sie wollen keine Probleme lösen, Sie wollen Probleme erstellen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation bedroht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen
Erinnern an die Flutkatastrophe 2021 ermöglichen und pflegen
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Entschließungsantrag zum Antrag „Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in… weiterlesen