Im November 2017 hat Verkehrsminister Wüst berichtet, dass an einer erneuten Ausschreibung zur Erarbeitung einer multimodalen Landesverkehrsuntersuchung 2030 inklusive der… weiterlesen
Thema ÖPNV
Maskenpflicht im ÖPNV
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In NRW gilt seit 27. April 2020 für die Fahrgäste im ÖPNV die Pflicht, eine Mund-Nasen- Bedeckung in allen Fahrzeugen… weiterlesen
Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Zentraler Omnibusbahnhof in Lübbecke
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Stadt Lübbecke plant, ihren 2012 mittels Fördergeldern ausgebauten Zentralen Omnibusbahnhof abzureißen und stattdessen in direkter Nähe zum bisherigen ZOB… weiterlesen
Arndt Klocke: „So ganz hat sich für mich der Sinn des Antrages nicht erschlossen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP "Sturmfrei Schiene"
Arndt Klocke (GRÜNE): Danke, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So ganz hat… weiterlesen
Wie schon beim letzten Fahrplanwechsel: Die Deutsche Bahn verschlechtert zum Winterfahrplan erneut die ICE-Halte am Bahnhof Siegburg/Bonn…
Kleine Anfrage von Horst Becker
Was hat die Landesregierung unternommen, um dies zu verhindern und was wird sie unternehmen, um dies zum Sommerfahrplan 2020 rückgängig… weiterlesen
Johannes Remmel: „Hier dürfen wir die Kommunen nicht allein lassen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum ÖPNVGRÜNEN im Landtag zum Landesentwicklungsplan
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Middeldorf, ich hoffe, dass ich Ihnen nicht schade,… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie drücken sich um eine entscheidende Frage“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Reaktivierung von Schienenstrecken
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Die Verkehrspolitik der NRW-Koalition steht unter der Prämisse der… weiterlesen
Klocke: Chronische Unterfinanzierung im öffentlichen Nahverkehr beenden
Pressemitteilung
Der Verkehrsausschuss hat heute über einen Bericht der Landesregierung zu den Ergebnissen des Gutachtens zum Erneuerungsbedarf der kommunalen Schienenstrecken beraten. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag von NRW: