Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Gesetzentwurf der AfD-Fraktion… weiterlesen
Thema Kultur & Medien
Arndt Klocke: „Der Spielerschutz zieht nicht eins zu eins nach“
Zum Antrag der Landesregierung zum Glücksspielstaatsvertrag
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Angela Freimuth, es ist völlig richtig, dass… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es kommt in der Tat auch darauf an, das Ganze kontinuierlich über die Jahre hinweg zu tun“
Oliver Keymis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich schön, wenn sich alte weiße Männer… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es gibt kein Bundesland in unserer Republik, das so viel coronabedingt in die Kultur investiert hat wie Nordrhein-Westfalen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Kultur-Lockdown"
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Uns liegt ein Antrag der AfD-Fraktion… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Einen großen Nachholbedarf haben wir auch nach wie vor bei der digitalen Infrastruktur und bei der digitalen Verwaltung“
Entwurf der Landesregierung für einen Glücksspielstaatsverrag
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Der dritte Glücksspielstaatsvertrag läuft Ende 2021 aus. Deswegen haben die… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir haben immer dafür geworben, dass das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem, das einen Teil unserer Gesellschaft klug zusammenhält und in dem die Menschen Orientierung finden, stark bleibt“
Entwurf der Landesregierung zum ersten Medienänderungsstaatsvertrages
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wesentliche haben die Kollegen Schick und Vogt schon gesagt, und… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es geht darum, einen Spaltpilz in die Öffentlichkeit zu bringen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Medienkommission
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich mache es kurz. Die Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Mit Blick auf die Friedensaussage und das geeinte Europa von besonderer Bedeutung“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Erinnerungskultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es mit einem Dokument zu tun,… weiterlesen
Oliver Keymis: „Er sichert die Vielfalt und macht deutlich, dass wir die richtigen Antworten auf die Digitalisierung gegeben haben“
Antrag der Landesregierung zum Medienstaatsvertrag
Oliver Keymis (GRÜNE): Schönen guten Morgen alle zusammen. Es geht nämlich weiter, Herr Nückel. Die Nacht hat noch nicht begonnen,… weiterlesen
Oliver Keymis: „Reformbedarf erkennen alle, die sich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk befassen“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache… weiterlesen