Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Kunst- und Kulturszene hat stärker als viele andere Bereiche unter Corona gelitten. Heute kommen die gestiegenen Energiekosten aufgrund des verbrecherischen Überfalls von Russland auf die Ukraine, die gestiegene Inflation und die Tariferhöhungen hinzu. Viele Akteurinnen und Akteure stehen finanziell unter Druck. Das ist vollkommen richtig. Jedes Engagement, die Situation der Kultur in NRW zu stärken, ist deshalb zu begrüßen.
Die Überschrift des Antrags lautet: „Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter unterstützen – durch Crowdfunding-Plattformen!“ Dieser Antrag endet wohlgemerkt mit einem Ausrufezeichen. Anscheinend werden Anträge besser, wenn sie mit möglichst vielen Ausrufezeichen versehen sind.
Richtig ist, dass sich in den letzten Jahren Crowdfunding zu einem wichtigen Finanzierungsinstrument entwickelt hat. Richtig ist aber auch, dass creative.nrw seit 2018 mit der bundesweit tätigen Crowdfundingplattform Startnext kooperiert, Startnext grundsätzlich für alle Akteure offen ist und Akteure der freien Szene bereits jetzt die Plattform Startnext intensiv nutzen.
Liebe FDP, Sie setzen sich immer wortgewaltig für schlanke Strukturen und weniger Bürokratie ein. Sie sehen aber, dass wir bereits über alle Instrumente verfügen, die Sie fordern. In diesem Zusammenhang möchte ich – mit Zustimmung des Präsidenten – die Kollegin Schneider zitieren, die am Mittwoch im Plenum wiederum Montesquieu zitiert hat:
„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu erlassen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu erlassen.“
(Zuruf von der CDU)
Liebe FDP, ein letzter Punkt: Crowdfunding kann ein sinnvolles Mittel sein, um Kultur zu unterstützen. Wenn Sie aber schreiben: „Crowdfunding wäre dabei mehr als nur ein Finanzierungsmittel, denn jede Künstlerin und jeder Künstler ist ihr/sein eigener Unternehmer.“,
(Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE])
dann kann ich Ihnen nur sagen, dass wir Grüne ein grundsätzlich anderes Verständnis von Kultur haben.
Für uns sind Künstlerinnen und Künstler weitaus mehr als Unternehmer*innen. Auch deshalb werden wir diesem Antrag nicht zustimmen. – Vielen Dank.