Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Tagen haben wir im Plenum… weiterlesen
Jan Matzoll: „Dies ist ein Haushalt der Verantwortung, der Planungssicherheit und des Mutes“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie - zweite Lesung
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 14 des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Das ist richtig gut für einen zukunftsfähigen Wald, für zukunftsfähige Holznutzung und für den Naturschutz“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Landwirtschaft und Verbraucherschutz - zweite Lesung
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Viel ist schon gesagt worden. Verbraucherschutz und Verbraucherbildung sind… weiterlesen
Martin Metz: „Das ist eine unglaubliche sozialpolitische Entlastungsmaßnahme und gleichzeitig ein Signal für umweltfreundliche Mobilität“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Verkehr - zweite Lesung
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wie hat denn diese Welt… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Es ist gut, dass das Land hier durch viele Förderbausteine aktiv ist und Anreize schafft“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Umwelt- und Naturschutz - zweite Lesung
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landeshaushalt 2025 erfordert Einsparungen und Einschnitte. Der… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wenn Sie wirklich Digitalpolitik machen wollen, dann beenden Sie diese Spielchen!“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Digitalisierung - zweite Lesung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Was wäre, wenn wir nicht jeden Cent zweimal… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Perspektive, dass die Kommunen Planungssicherheit für gute Städtebaukonzepte haben“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Bauen &Wohnen - zweite Lesung
Arndt Klocke (GRÜNE): Oh, das Pult ist niedrig. Dabei sind Angela Freimuth und ich größenmäßig gar nicht so weit auseinander,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Schuldenbremse muss reformiert werden“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In die insgesamt ziemlich langen Haushaltsdebatten bringen wir als Fachpolitiker… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Das sind zwar kleine Stellschrauben, die aber letztlich dazu beitragen, dass die Justiz gelingt“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Justiz- zweite Lesung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein funktionierender Rechtsstaat ist auf eine starke… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Bestandteil der Demokratie ist es, dass widersprochen wird“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Meinungsfreiheit"
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD betreibt hier schlicht und einfach Arbeitsverweigerung…. weiterlesen