Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Aspekte im Antrag der SPD-Fraktion, die… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn es einen Tarifvertrag gibt, wird er auch finanziert“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Arbeitssituation an den Unikliniken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Derzeit finden Tarifverhandlungen zwischen den Hochschulklinika, ver.di und den Beschäftigten statt…. weiterlesen
Laura Postma: „Wir müssen die energieeffizienteste Technologie fördern und Unternehmen somit auch Planungssicherheit geben“
Zum Antrag der "AfD" zu Verbrennungsmotoren
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist längst überfällig, das fossile… weiterlesen
Simon Rock: „Der Zug ist abgefahren, und abgefahrene Züge kommen selten zurück“
Zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Grundsteuer
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor der Wahl… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Der Klimawandel ist längst auch bei uns in Deutschland angekommen“
Zur Einsetzung des PUA "Hochwasserkatastrophe" auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Der Antrag Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt ein Stück weit… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Es geht darum, Lehren zu ziehen, damit NRW besser auf mögliche Katastrophen vorbereitet ist“
Zur Einsetzung des PUA "Hochwasserkatastrophe" auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In genau zwei Wochen wird sich die schreckliche Hochwasserkatastrophe… weiterlesen
Wibke Brems: „Für die Lage, in der wir uns befinden, sind die Bundesregierungen der vergangenen Jahre maßgeblich mitverantwortlich“
Zu Anträgen von "AfD" und SPD zur Energiesicherheit
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Lage ist ernst. Das haben wir heute… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und dem Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Hochwasserkatastrophe“)
Antrag der Abgeordneten der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN im Landtag und FDP
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern… weiterlesen
Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes
A Problem In den nordrhein-westfälischen Universitätskliniken im Sinne des § 31a des Hochschulgesetzes gilt wie in anderen Ländern der Tarifvertrag… weiterlesen
Jule Wenzel: „Der Sofortzuschlag ist erst ein Anfang“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN im Landtag und FDP - erste und zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Julia Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich freue mich… weiterlesen