Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grunderwerbsteuer ist die einzige Steuer in Deutschland, dessen… weiterlesen
Parlament
Dagmar Hanses: „Wir sehen die Herausforderungen, wir sehen die Belastungen, und wir sehen die veränderten Bedingungen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Gerichtsvollziehern
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns hier nicht zum ersten Mal mit der Situation… weiterlesen
Wibke Brems: „Ein weiterer Baustein auf dem Weg zur sicheren, bezahlbaren und klimaneutralen Energieversorgung der Zukunft“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag für ein Bürgerenergiegesetz - zweite Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir heute das… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Kompass sind unsere demokratischen Werte“
Zum Haushaltsplan 2024 - dritte Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kinderchor der Yitzhak-Rabin-Grundschule in Düsseldorf hat uns beim Chanukkafest… weiterlesen
Änderungsantrag zum Bürgerenergiegesetz NRW
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem „Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie… weiterlesen
Campus der Zukunft – Innovatives Lernen und Lehren für eine exzellente Hochschullandschaft in NRW
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Hohe Qualitätsstandards und die Innovationskraft unserer Hochschulen in Forschung und Lehre haben die Entwicklung Nordrhein-Westfalens zu einer wissenschaftlich… weiterlesen
Der Pensionierungswelle in der Justiz frühzeitig entgegenwirken: Ausweitung des Projekts „Wissenschaftliche Mitarbeit“ in allen fünf Gerichtsbarkeiten und bei den drei Generalstaatsanwaltschaften
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Eine unabhängige und leistungsstarke Justiz ist das Fundament des Rechtsstaates. Sie gewährleistet als dritte Staatsgewalt Rechtssicherheit und Rechtsfrieden…. weiterlesen
Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die jüngsten Konjunkturumfragen, die Wirtschaftsforschungsinstitute und -verbände veröffentlicht haben, zeigen eindrücklich die Folgen der Energiekrise als Folge des… weiterlesen
Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – „Neues Kommunales Finanzmanagement“ weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage In unseren Kommunen – Städten, Gemeinden und Kreisen – entscheidet sich das Funktionieren und die Qualität staatlicher und… weiterlesen
Christina Osei: „Durch die Förderung umweltfreundlicher und geräuscharmer Feuerwerke könnten negative Auswirkungen auf die Umwelt minimiert werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Silvesterfeuerwerk
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle Jahre wieder kehrt nicht nur das Christuskind… weiterlesen