I. Ausgangslage „Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine… weiterlesen
Parlament
Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Stickstoff und Phosphat spielen im Bereich der biochemischen Kreisläufe eine zentrale Rolle. Auf der einen Seite dienen sie… weiterlesen
Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen – Fünf Jahre Aachener Vertrag und 20 Jahre Partnerschaft mit Hauts-de-France
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die deutsch-französische Freundschaft wird oft als Glücksfall der Geschichte bezeichnet. Aus einer jahrhundertelangen Erbfeindschaft ist über die vergangenen… weiterlesen
Bildung für nachhaltige Entwicklung in Nordrhein-Westfalens Schulen weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ist ein wichtiges Handlungsfeld mit dem Ziel, das Bewusstsein für eine sozial gerechte,… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Dieses Gesetz sorgt verbindlich dafür, dass Menschen in Nordrhein-Westfalen noch stärker als zuvor finanziell vom Windenergieausbau profitieren“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag für ein Bürgerenergiegesetz NRW - dritte Lesung
Der Gesetzentwurf „Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen (Bürgerenergiegesetz NRW –… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wir brauchen mehr Flexibilität für moderne Lernformate“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Campus der Zukunft
Der Antrag: „Campus der Zukunft – Innovatives Lernen und Lehren für eine exzellente Hochschullandschaft in NRW“ Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Simon Rock: „Einen Staatsvertrag ändert man nicht als ein Land im Alleingang“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Spielsucht
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um mal eine Sache vorwegzuschieben: Glücksspielsucht ist kein Thema, das man… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Mehr Menschen zu inhaftieren, ist ein unwürdiger Vorschlag einer Scheinlösung“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Ausreisepflicht
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! In neun Tagen ist Heiligabend. Weihnachten ist das… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist gut und wichtig, dass wir uns immer wieder Gedanken darüber machen, wie wir unsere Demokratie stärken können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum "Selbstverständnis 'Demokratie'"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die EU hat beschlossen, dass sie Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine führen… weiterlesen
Jan Matzoll: „Diese Transformation erfordert von uns eine Geschwindigkeit und eine Prozessoptimierung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Bürokratieabbau
Der Antrag „Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen“… weiterlesen