Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ich begrüße es sehr, dass die FDP… weiterlesen
Parlament
Leid der Opfer von Lügde muss durch eine unverzügliche Bearbeitung der Anträge gemindert werden
Entschließungsantrag zu dem Antrag „“Missbrauchskomplex Lügde“ – Opfer und deren Familien brauchen dringend Hilfe – Soforthilfefonds bilden, Ombudsperson einsetzen, gesetzliche Regelungen… weiterlesen
Meral Thoms: „Wir werden nicht müde, uns für die notwendigen Coronaschutzmaßnahmen einzusetzen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Maskenpflicht im ÖPNV
Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist eine politische Kraft, die das Milieu… weiterlesen
Arnd Klocke: „Wir stehen für einen effektiven Mieterschutz“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Mieterschutz
Arndt Klocke (GRÜNE) (zu Protokoll): Der Düsseldorfer Mieterverein hat eine Studie beauftragt. Das durchaus erschreckende Ergebnis: Demnach ist jede vierte… weiterlesen
Dr Robin Korte: „Das vorliegende Gesetz sichert die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Zweite Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Gucken wir mal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner Heinrich Frieling… weiterlesen
Norwich Rüße: „Der Dreh- und Angelpunkt nordrhein-westfälischer Verbraucherschutzpolitik: Die Arbeit der Verbraucherzentralen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Verbraucherschutz - zweite Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vor 30 Jahren im Lehramtsstudium ein Praktikum an einer… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Der Schutz der Vielfalt und auch deren Wiederherstellung sind wichtige Aufgaben des Staates und auch aller seiner Bürgerinnen und Bürger“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Landwirtschaft - zweite Lesung
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der neue Einzelplan 15 des Ministeriums… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Es ist ein Entwurf für eine Innenpolitik, die sich am Leitprinzip der Vorsorge orientiert“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Innenpolitik - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir leben in einer… weiterlesen
Martin Metz: „Wir müssen die Mobilität anders organisieren, nämlich leistungsfähiger und nachhaltiger“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Verkehr - zweite Lesung
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist klar, dass die Mobilität… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Das alles ist noch nicht genug, aber ein erster Schritt in wichtigen Zeiten“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Umwelt und Naturschutz - zweite Lesung
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während wir hier heute den Entwurf des Landeshaushaltes… weiterlesen