A Problem Am 1. Januar 2008 ist das Nichtraucherschutzgesetz Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten, für Gaststätten gilt es seit 1. Juli… weiterlesen
Parlament
Ds. 16/127 Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Regelungsbedarf Die Folgen des anthropogen verursachten Klimawandels sind weltweit und auch in Nordrhein-Westfalen bereits deutlich sicht- und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Komplizierter, aber konsequenter Prozess“
Restrukturierung WestLB
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Kompromiss für faire Spielregeln“
Kreisumlage
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Größere Dynamisierung möglich“
Kommunales Finanzmanagement
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Hans Christian Markert: „Vorsorge durch Kanalfunktionsprüfung“
Landeswassergesetz
Rede von Hans Christian Markert MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Mit diesem Gesetz mehr Balance finden“
Kommunales Ehrenamt
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Reiner Priggen: „Sinnvoll, dass NRW zügig nachzieht“
Glücksspiel-Staatsvertrag
Rede von Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender
Ds. 16/84 zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Restrukturierung der WestLB“
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
§ 2 des Gesetzes wird wie folgt geändert: 1. Die Sätze 1 und 2 werden Absatz 1. 2. Folgender Absatz… weiterlesen
Ds. 16/58 Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW sowie zur Anpassung des Landeszustellungsgesetzes an das De-Mail-Gesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Artikel 1 Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW (VwVG NRW) Auf Grund des Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes vom 1…. weiterlesen