Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch knapp sechs Wochen nach Beginn… weiterlesen
Parlament
Stefan Engstfeld: „Viele Opfer kennen weder ihre Rechte als Opfer noch die passenden Beratungsangebote vor Ort“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung für eine*n Opferschutzbeauftragten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stärkung und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich finde es absolut richtig, dass die Patientinnen und Patienten sowie die Besucherinnen und Besucher entsprechende Rechte bekommen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zunächst die Gelegenheit nutzen, der Ausschussvorsitzenden Frau Heike… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist ein Menschenrecht, vor Bedrohung, Gewalt und Ähnlichem geschützt zu werden“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, aber auch in… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Kommunen sind intensiv dabei, ihre Rheinbrücken zu sanieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Zustand der Rheinbrücken
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Monate, nachdem die demokratischen Fraktionen hier im Haus intensiv… weiterlesen
Welche Rolle spielen Arbeitsschutz und Fürsorgepflicht für die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Tragen einer Atemschutzmaske ist eine einfache und wirksame Maßnahme, um den Infektionsschutz zu erhöhen, vor allem da, wo Abstände… weiterlesen
Norwich Rüße: „Den Weg wollen wir perspektivisch gemeinsam beschreiten“
Zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Landwirtschaft"
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist schon eine Menge zu dem Thema gesagt worden. Immer… weiterlesen
Umsetzung des Koalitionsvertrages von CDU und FDP im Bereich Energiepolitik
Kleine Anfrage von Wibke Brems
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag von 2017 konkrete Maßnahmen zur Energiepolitik in NRW festgehalten. Zum Ende der Legislaturperiode… weiterlesen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2021
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der… weiterlesen
Wie sehen die geheimen Pläne zum Abbau der kommunalen Altschulden kurz vor Ende der Legislaturperiode aus?
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Landesregierung ist 2017 mit dem Versprechen angetreten, das Altschuldenproblem unserer Kommunen zu lösen und die kommunalen Finanzen weiter zu… weiterlesen