Der Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!… weiterlesen
Parlament
Monika Düker: „Eine Kompensation wäre gerade für die unteren Besoldungsgruppen mehr als gerecht gewesen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne einmal mit den Nettigkeiten und dem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Fast schon die Untergrenze, um eine gewisse Ernsthaftigkeit eines Wahlvorschlages einzufordern“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Durchführung der Landtagswahl 2022 - erste und zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass wir den Gesetzentwurf heute in erster… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir finden es richtig, dass das Präsenzprinzip maßgeblich ist“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal muss ich ein Geständnis ablegen. Ich war es, der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Unser Informationsfreiheitsgesetz braucht ein Update hin zu einem Transparenz- und Informationszugangsgesetz“
Zum Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schon angesprochen worden: Es gab im Berichtszeitraum einen Wechsel… weiterlesen
Arndt Klocke: „Alles, was hier abläuft, ist eine Inszenierung für die sozialen Netzwerke“
Zum Antrag der "AfD" zu Corona und Gastronimie
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Vorredner! Inhaltlich teile ich das alles. Trotzdem würde ich sagen,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Rückkehr des Wolfes ist ein Erfolg für den Naturschutz“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum "Wolfsland NRW"
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwei Anträge hier im Plenum,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es geht an dieser Stelle auch um Vertrauen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Akademisierung des Hebammenberufs
Der Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Mittel in der Städtebauförderung wurden nicht auf Inklusion fokussiert“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu lebenswerten Quartieren
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Quartier – was ist das? Was… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Menschen haben mir berichtet, dass sie nicht mehr schlafen können oder dass Regen für sie ganz furchtbar ist“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Hochwasser im Juli letzten Jahres hat weitreichende Folgen. Wie… weiterlesen