Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

17. Juni 2020

Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Immer wieder müssen Telekommunikationskundinnen und -kunden lange Ausfälle bei ihrem Festnetz- und Internetanschluss hinnehmen. Zuletzt gab es Ende... weiterlesen

17. Juni 2020

Dem Klimawandel begegnen – Wasserressourcen erhalten, schützen und nachhaltig nutzen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Wasser nachhaltig schützen Wasser ist eine unentbehrliche Ressource für jegliches Leben auf der Erde. Weltweit wird der Zugang zu... weiterlesen

17. Juni 2020

Diskriminierung bei der Blutspende beenden!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage: In Deutschland herrscht derzeit auch auf Grund der Corona-Pandemie ein großer Mangel an Blutkonserven. Zu Beginn der Pandemie... weiterlesen

17. Juni 2020

Europäischer Grüner Deal – Die einzigartige Chance nutzen, um die akuten Krisen erfolgreich zu meistern

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage: Wir leben bereits in einer Welt, die durchschnittlich ein Grad heißer ist, als sie noch unsere Großeltern und... weiterlesen

17. Juni 2020

Nach dem Konjunkturprogramm des Bundes ist jetzt NRW am Zug: Kommunalen Neustart durch Altschuldenfonds ermöglichen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Das Jahr 2019 und der Beginn des Jahres 2020 standen kommunalpolitisch unter dem Eindruck einer intensiven Debatte über... weiterlesen

17. Juni 2020

Solo-Selbstständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie Sozialunternehmen in der Corona-Krise nicht alleine lassen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Während die Fallzahlen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen im Juni 2020 rückläufig sind, haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise... weiterlesen

17. Juni 2020

Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam getötet. Der Mord an George... weiterlesen

16. Juni 2020

Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell... weiterlesen

16. Juni 2020

Fehlender Radweg entlang der B515 in Menden: Wann wird Straßen.NRW endlich tätig?

Kleine Anfrage von Johannes Remmel

Das betreffende Teilstück der B515 verbindet auf relativ direktem Wege die Ruhrbrücke in Langschede (Kreis Unna) über die Mendener Ortsteile... weiterlesen

15. Juni 2020

Sind öffentlich geförderte Wallboxen mit Smart-Meter-Geräten kompatibel?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Der verpflichtende, flächendeckende Einbau von Smart-Metern ist nach jahrelanger Verzögerung Ende Januar 2020 gestartet. Innerhalb von acht Jahren müssen die... weiterlesen