Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

15. Dezember 2020

NRW feiert 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland!

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag

Ausgangslage 2021 wird im Rahmen eines Festjahres an die 1.700-jährige Geschichte des Judentums nördlich der Alpen erinnert. Im Jahr 321... weiterlesen

11. Dezember 2020

Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der... weiterlesen

11. Dezember 2020

Einfach, einheitlich und erprobt: Mit E-Ticket und E-Tarif ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystem für einen attraktiveren Öffentlichen Personennahverkehr ermöglichen

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen ist dezentral organisiert. Aufgabenträger sind die Städte und Kreise des Landes. Zur... weiterlesen

11. Dezember 2020

Mit einer nachhaltigen und solidarischen Finanzpolitik aus der Krise: NRW braucht einen Grünen Zukunftspakt

Entschließungsantrag zum Haushaltplanentwurf für das Jahr 2021 der Landesregierung

I. Ausgangslage Seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2017 konnte sich die Landesregierung Jahr für Jahr über steigende Steuereinnahmen in Milliardenhöhe... weiterlesen

9. Dezember 2020

NRW stellt sich seiner internationalen und menschenrechtlichen Verantwortung – durch antidemokratische Regime bedrohte Menschen schützen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

Der Internationale Tag der Menschenrechte erinnert uns jedes Jahr am 10. Dezember an die Maxime, dass jeder Mensch das Recht... weiterlesen

9. Dezember 2020

Wo Naturschutz draufsteht, muss Naturschutz drin sein – keine Pestizide in Naturschutzgebieten!

I. Schutzgebiete wirklich schützen Zu den besonders geschützten Bereichen in unserer Landschaft zählen Naturschutz-, FFH-und Natura2000-Gebiete. Entsprechende rechtliche Regelungen dazu... weiterlesen

9. Dezember 2020

Welche Abschlüsse erlangen Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Das Ministerium für Schule und Bildung gibt regelmäßig „Statistische Daten und Kennziffern zur Inklusion“ heraus, die eine umfangreiche Übersicht geben... weiterlesen

7. Dezember 2020

Setzt sich die Landesregierung über die Anlagerichtlinien des Pensionsfonds hinweg?

Antwort auf die Kleine Anfrage

Im Mai 2017 hat die damalige rot-grüne Landesregierung strenge Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes beschlossen, die erstmals Nachhaltigkeitskriterien beinhalten... weiterlesen

3. Dezember 2020

Fahrerlaubnisprüfungen durch den TÜV

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

In NRW werden die Fahrerlaubnisprüfungen durch den TÜV erteilt. Schon vor der Corona-Pandemie wurde von Fahrschulen und deren Kundinnen und... weiterlesen

3. Dezember 2020

Pilotprojekt zur Erfassung von Radwegeschäden

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Matthi Bolte-Richter

Laut einer Pressemitteilung des Landesbetriebs Straßen.nrw wird seit Oktober 2020 in Ostwestfalen-Lippe der Zustand der Radwege mithilfe eines Fahrzeugs ermittelt,... weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026