Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

16. März 2021

Verkehrswende im Rheinischen Revier auf den Weg bringen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Mit der Entscheidung zum Ausstieg aus der Braunkohleförderung im Rheinischen Revier durch das Kohleausstiegsgesetz des Bundes geht ein... weiterlesen

16. März 2021

Patente und Eigentumsrechte dürfen einer weltweiten Eindämmung der Corona-Pandemie nicht im Wege stehen: Impfstoff schnellstmöglich und gerecht verteilen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Die Corona-Pandemie hat sich innerhalb kürzester Zeit von einem lokalen Ausbruch zu einer globalen Gesundheitskrise entwickelt. Früh wurde... weiterlesen

16. März 2021

Verloren gegangenes Vertrauen in demokratische Institutionen wieder herstellen – Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen sichern

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Die „Maskenaffäre“ der Unions-Bundestagsfraktion hat sich inzwischen zu einem weitreichenden Skandal um mutmaßliche Korruptionsfälle entwickelt, der dem Vertrauen... weiterlesen

16. März 2021

Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes – LRiStaG

Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag

A Problem Die aufgedeckten Fälle sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche insbesondere in Lügde, Bergisch Gladbach und Münster haben in... weiterlesen

15. März 2021

Was unternimmt die Landesregierung, um in NRW genügend Schnell- und Selbsttests zu beschaffen und von wem lässt sie sich dabei helfen?

Kleine Anfrage von Horst Becker und Sigrid Beer

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurde in Medienberichten mit dem Satz zitiert: „Ich verstehe ehrlicherweise überhaupt nicht, warum ich mich als Bundesgesundheitsminister... weiterlesen

12. März 2021

Widerspricht der neue Hauptbetriebsplan für den Tagebau Hambach der Leitentscheidung der Landesregierung?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 4. Januar dieses Jahres öffentlich bekannt gegeben, dass sie den Hauptbetriebsplan für den Tagebau Hambach... weiterlesen

12. März 2021

Wie kam es zu der Besetzung des Geschäftsführers der neuen Landesgesellschaft „Energie- und Klimaagentur NRW“?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Am 09.03.2021 verkündete Minister Pinkwart die Besetzung des Geschäftsführers der landeseigenen Energie- und Klimaagentur NRW. Der ehemalige IHK-Hauptgeschäftsführer soll „ab... weiterlesen

12. März 2021

Rückbau Duisburger Landstraße (B8) zwischen Froschenteich und Kreuzung B288

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Stefan Engstfeld

Um den Durchgangsverkehr durch die Düsseldorfer Stadtteile Wittlaer, Kaiserswerth und Lohausen auf der B8 zu verringern, wurde seit den 1960er-Jahren... weiterlesen

11. März 2021

Ausbau Bahnknoten Köln

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert, dass die Voraussetzung für eine signifikante Steigerung des SPNVs im Rheinland der Ausbau der Schieneninfrastruktur... weiterlesen

11. März 2021

Verbesserungen auf der Schienenstrecke Duisburg – Xanten

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Die von der Nordwestbahn betriebene Regionalbahn 31 (RB31) bindet die Region des linksrheinischen Niederrheins an den Schienenverkehr an. Auf der... weiterlesen

17. Dezember 2025

Die 113. Plenarsitzung der 18. Wahlperiode

Hier geht’s zum Livestream Die Tagesordnung

18. Dezember 2025

Die 114. Plenarsitzung der 18. Wahlperiode

Hier geht’s zum Livestream Die Tagesordnung

12. Januar 2026

Save the Date: Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und schrecklichsten Probleme, vor denen… weiterlesen