Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

19. Juli 2017

Wie hoch sind die Folge- und Ewigkeitskosten des Braunkohleabbaus?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Der Abbau von Braunkohle hat erhebliche Auswirkungen auf Mensch und Natur. Feinstaub- und Lärmbelastung sowie Bergschäden treten im täglichen Betrieb... weiterlesen

18. Juli 2017

Mit Software gegen Unterrichtsausfall – was sind die Versprechen von Ministerpräsident Laschet wert?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter

Auch der neue Ministerpräsident Armin Laschet hat das Thema Unterrichtsausfall auf seiner politischen Agenda. Schon auf dem Landesparteitag der CDU... weiterlesen

18. Juli 2017

Warum vertagt die Landesregierung die digitale Verwaltung?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Im Koalitionsvertrag heißt es auf Seite 34: „Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung setzen wir uns Zwischenziele. Alle Landesbehörden bieten... weiterlesen

18. Juli 2017

Will die schwarz-gelbe Landesregierung den nordrhein-westfälischen Stadtwerke wirtschaftliches Handeln verbieten?

Kleine Anfrage von Wibke Brems MdL

Die Stadtwerke bilden als bürgernahe Unternehmen der regionalen und kommunalen Daseinsvorsorge das Rückgrat der Energiewende. Sie stärken durch ihre Nähe... weiterlesen

17. Juli 2017

Lässt die schwarz-gelbe Koalition Fracking im Münsterland zu?

Kleine Anfrage von Wibke Brems MdL

Im überwiegenden Teil Nordrhein-Westfalens, insbesondere im Münsterland, haben Unternehmen mit Aufsuchungserlaubnissen ihre Claims abgesteckt: Sie hoffen dort unkonventionelles Erdgas finden... weiterlesen

17. Juli 2017

Sollen das Kommunalwirtschaftsrecht und die §§ 107 und 108 GO NRW erneut zulasten der Kommunalbetriebe geändert werden?

Kleine Anfrage von Horst Becker MdL und Mehrdad Mostofizadeh MdL

Vorbemerkung der kleinen Anfrage: Unter dem Motto „Privat vor Staat" wurde durch die damalige CDU/FDP-Koalition die Möglichkeiten kommunaler Unternehmen massiv... weiterlesen

13. Juli 2017

Entsprechen die Haltungsbedingungen in den Mastställen des Betriebes Schulze Föcking dem Tierschutzgesetz?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße MdL

In der Fernsehsendung „Stern TV“ wurde am 12.07.2017 über die Schweinhaltung auf dem Betrieb Schulze Föcking in Steinfurt berichtet. Nach... weiterlesen

13. Juli 2017

Kontrollen der Schweinehaltung im Betrieb Schulze Föcking

Kleine Anfrage von Norwich Rüße MdL

In der Fernsehsendung „Stern TV“ wurde am 12.07.2017 über die Schweinhaltung auf dem Betrieb Schulze Föcking in Steinfurt berichtet. Nach... weiterlesen

13. Juli 2017

Ist Freifunk noch ein Thema für die Landesregierung?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Freifunk gehört inzwischen zu einer der wichtigsten gesellschaftlich-digitalen Errungenschaften des 21. Jahrhunderts. Mit Freifunk wird ein freier und kostenloser Zugang... weiterlesen

13. Juli 2017

Was wird aus dem Beauftragten für die Digitale Wirtschaft?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter MdL

Am 30. Juni 2017 endete die Abordnung des bisherigen Beauftragten der Landesregierung für die Digitale Wirtschaft (DWNRW) ins Wirtschaftsministerium. Die... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen