Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

10. August 2017

Anstieg homo- und transphober Hasskriminalität im ersten Halbjahr 2017

Kleine Anfrage von Josefine Paul

Spiegel Online berichtete am 09.08.2017 über die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Volker Beck. Die... weiterlesen

9. August 2017

Warum bleibt die Landesregierung angesichts der Fipronil-Belastung von Eiern und eihaltigen Produkten untätig?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Kürzlich wurde der Insektizid-Wirkstoff Fipronil in Eiern festgestellt, die hauptsächlich aus den Niederlanden und aus Belgien importiert wurden. Aber auch... weiterlesen

3. August 2017

Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer

Kleine Anfrage von Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh

Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer, ihr Aufkommen steht den Ländern zu. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt seine Gemeinden und Gemeindeverbände in... weiterlesen

3. August 2017

Haben die DWNRW-Hubs unter schwarz-gelb eine Zukunft?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 06.12.2016 haben die sechs DWNRW-Hubs in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, dem Ruhrgebiet und dem Münsterland ihre Arbeit aufgenommen. Bereits... weiterlesen

3. August 2017

Maut-Daten zur Strafverfolgung: Welche Meinung hat die Landesregierung und wenn ja wie viele?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Seit geraumer Zeit fordern konservative Sicherheitspolitiker die Aufweichung der strengen Zweckbindung bei Daten des elektronischen Autobahnmautsystems, um diese Daten auch... weiterlesen

1. August 2017

Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT

Kleine Anfrage von Berivan Aymaz

Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî İstihbarat Teşkilâtı – kurz: MIT)... weiterlesen

28. Juli 2017

Stand des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über... weiterlesen

28. Juli 2017

Umsetzung des Projektes zur Verknüpfung von digitalem und stationären Einzelhandel in NRW-Kommunen

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Im Jahr 2015 verabschiedete der Landtag NRW den von SPD und Bündnis90/ Die Grünen eingebrachten Antrag „Digitalen und stationären Einzelhandel... weiterlesen

27. Juli 2017

Familiennachzug aus Afghanistan

Kleine Anfrage von Berivan Aymaz

Bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, am 31. Mai 2017 wurde das Gebäude der Deutschen Botschaft nach Informationen... weiterlesen

26. Juli 2017

Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Der Neosalafismus ist die derzeit prozentual am schnellsten wachsende verfassungsfeindliche Bestrebung in Nordrhein-Westfalen und auch bundesweit. Im Jahr 2011... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026