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11. August 2017

Antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal... weiterlesen

11. August 2017

Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen... weiterlesen

11. August 2017

Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz

Vorbemerkung Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten... weiterlesen

11. August 2017

Saubere Luft am Bielefelder Jahnplatz?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Der Jahnplatz ist zugleich Mittelpunkt der Bielefelder Innenstadt und Knotenpunkt des Autoverkehrs mit den damit einhergehenden Belastungen der Luft mit... weiterlesen

10. August 2017

Anstieg homo- und transphober Hasskriminalität im ersten Halbjahr 2017

Kleine Anfrage von Josefine Paul

Spiegel Online berichtete am 09.08.2017 über die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Volker Beck. Die... weiterlesen

9. August 2017

Warum bleibt die Landesregierung angesichts der Fipronil-Belastung von Eiern und eihaltigen Produkten untätig?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Kürzlich wurde der Insektizid-Wirkstoff Fipronil in Eiern festgestellt, die hauptsächlich aus den Niederlanden und aus Belgien importiert wurden. Aber auch... weiterlesen

3. August 2017

Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer

Kleine Anfrage von Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh

Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer, ihr Aufkommen steht den Ländern zu. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt seine Gemeinden und Gemeindeverbände in... weiterlesen

3. August 2017

Haben die DWNRW-Hubs unter schwarz-gelb eine Zukunft?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 06.12.2016 haben die sechs DWNRW-Hubs in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, dem Ruhrgebiet und dem Münsterland ihre Arbeit aufgenommen. Bereits... weiterlesen

3. August 2017

Maut-Daten zur Strafverfolgung: Welche Meinung hat die Landesregierung und wenn ja wie viele?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Seit geraumer Zeit fordern konservative Sicherheitspolitiker die Aufweichung der strengen Zweckbindung bei Daten des elektronischen Autobahnmautsystems, um diese Daten auch... weiterlesen

1. August 2017

Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT

Kleine Anfrage von Berivan Aymaz

Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî İstihbarat Teşkilâtı – kurz: MIT)... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen