Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

19. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Paderborn/Lippstadt in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Wibke Brems

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

19. Dezember 2017

Wie wird die Überprüfungsqualität hinsichtlich tierärztlicher Hausapotheken zukünftig sichergestellt?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Aus der Antwort auf eine kleinen Anfrage (Drs. 16/14996) geht hervor, dass im Jahr 2016 insgesamt 1.025 Kontrollen in tierärztlichen... weiterlesen

19. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Münster/Osnabrück in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Josefine Paul

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

19. Dezember 2017

Aktuelles Reisechaos von NRW-Bahnhöfen nach Berlin

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Durch die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin wurden seit Oktober 2017 viele Flugverbindungen zwischen NRW und der Bundeshauptstadt Berlin gestrichen.... weiterlesen

19. Dezember 2017

Wie stellt Ministerin Schulze Föcking konkret sicher, dass sie bei Entscheidungen ihres Ministeriums nicht mitwirkt, die die Bereiche Tierhaltung und Tierschutz betreffen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Barbara Steffens

Ministerin Schulze Föcking hat in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 397 vom 12. Oktober 2017 festgestellt, dass sie an... weiterlesen

19. Dezember 2017

Wie stellt die Landesregierung sicher, dass das Handeln der Mitglieder der Landesregierung sowie der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre auch nach Verwaltungsverfahrensgesetz rechtssicher ist?

Kleine Anfrage von Horst Becker, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Johannes Remmel und Verena Schäffer

In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 398 vom 12. Oktober 2017 teilte Ministerpräsident Laschet mit, dass mögliche Interessenkonflikte... weiterlesen

19. Dezember 2017

Lärmabhängige Landeentgelte am Flughafen Paderborn/Lippstadt

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Wibke Brems

Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts... weiterlesen

19. Dezember 2017

Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Münster/Osnabrück

Kleine Anfrage von Josefine Paul

Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts... weiterlesen

18. Dezember 2017

Lückenschluss beim Bau des Radschnellwegs 1 in Essen

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh

In der Machbarkeitsstudie Eltingviertel/Viehofer Platz des Planungsbüros Astoc für die Stadt Essen werden drei mögliche Varianten für den Bau des... weiterlesen

15. Dezember 2017

Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostifizadeh

Am 12. September wurde von mir die Kleine Anfrage 295 mit dem Titel: „Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen