Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

29. Januar 2018

Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über... weiterlesen

29. Januar 2018

Wie steht Staatssekretärin Güler zur Freiheit der Berichterstattung?

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Am 26. und 27. Januar fand in Hannover die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die GRÜNEN statt. Unter anderem aufgrund der kompletten... weiterlesen

29. Januar 2018

Setzt die Landesregierung bei der Studienakkreditierungsverordnung bloß die Musterverordnung der Länder um und engagiert sich darüber hinaus nicht für Verbesserungen?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Das Bundesverfassungsgericht bewertete mit seiner Entscheidung vom 17. Februar 2016 (1 BvL 8/10) die Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen... weiterlesen

26. Januar 2018

Was unternimmt die Landesregierung zum Erhalt der Streuobstbestände?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Bundesweit betrug der Rückgang der Streuobstbestände von den 1950er Jahren bis heute ca. 75% auf aktuell wohl weniger als 300.000... weiterlesen

23. Januar 2018

Wunder gibt es immer wieder – oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Horst Becker

In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau vom 30. Dezember 2017 soll laut dem Abdruck Ministerpräsident Armin Laschet auf die... weiterlesen

23. Januar 2018

Wie ist die Bilanz der Holzvermarktung in Nordrhein-Westfalen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Durch das aktuell laufende Kartellverfahren gegenüber dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW, ist derzeit die Zukunft der Walbewirtschaftung in Nordrhein-Westfalen... weiterlesen

22. Januar 2018

Warum verschweigt die Landesregierung die Konsequenzen eines verspätet verabschiedeten Bundeshaushalts für die Städtebauförderung für die Kommunen?

Kleine Anfrage von Monika Düker, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel

In den Jahren 2017-2021 standen für die Städtebauförderung insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, daran soll sich der Bund mit... weiterlesen

17. Januar 2018

Zugunglück in Meerbusch

Kleien Anfrage von Arndt Klocke

Am 5. Dezember 2017 prallte ein Regionalexpress der Linie 7 von Köln nach Krefeld in Höhe von Meerbusch-Osterrath auf einen... weiterlesen

12. Januar 2018

Wie problematisch sind biozidhaltige Schiffsanstriche für den Gewässerschutz in Nordrhein-Westfalen?

Kleine Anfrage von Barbara Steffens

Schiffsanstriche für Sportboote, sogenannte Antifouling-Beschichtungen, sind keine Beschichtungen im herkömmlichen Sinne sondern Biozidprodukte. Diese enthalten chemische Stoffe oder Mikroorganismen, die... weiterlesen

12. Januar 2018