Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

5. April 2018

Vermögensbildung der IHK Köln

Kleine Anfrage von Horst Becker

Am 09. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht ein grundlegendes Urteil über die (un-)zulässige Vermögensbildung in den Industrie- und Handelskammern gefällt.... weiterlesen

5. April 2018

Vermögensbildung von IHKen in NRW

Kleine Anfrage von Horst Becker

Am 09. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht ein grundlegendes Urteil über die (un-)zulässige Vermögensbildung in den Industrie- und Handelskammern gefällt.... weiterlesen

5. April 2018

Überwachung von Kammerkritikern

Kleine Anfrage von Horst Becker

Dem Kölner Stadtanzeiger vom 02. Dezember 2017 war zu entnehmen, dass die IHK Köln im Vorfeld der anstehenden IHK-Vollversammlungswahl im... weiterlesen

5. April 2018

Armutsbekämpfung muss Priorität haben

Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Mehrdad Mostofizadeh, Josefine Paul

Aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) wird auch in NRW eine Reihe von Programmen finanziert, die vorrangig auf die... weiterlesen

5. April 2018

Kommunale Kassenkredite in NRW um 3 Mrd. Euro gesunken?

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh

In der Statistik „Vorläufiger Schuldenstand der Gemeinden/Gemeindeverbände“ zum 31.12.2017 meldet das statistische Bundesamt eine „erfreuliche“ Abnahme der nordrhein-westfälischen kommunalen Kassenkredite... weiterlesen

5. April 2018

Stehen nach Urteil zur fehlerhaften Trassenplanung in Hürth nun weitere Trassenplanungen in NRW vor einer Neubewertung?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14. März 2018 auf Klagen von Anwohnern und eines kommunalen Unternehmens den Planfeststellungsbeschluss für... weiterlesen

3. April 2018

Ansprechpartnerinnen und –partner für Geflüchtete und Kooperation mit spezialisierten Einrichtungen im Rahmen des Landesgewaltschutzkonzepts für Flüchtlingseinrichtungen

Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Josefine Paul, Sigrid Beer

Das „Landesgewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen des Landes Nordrhein- Westfalen“ soll sicherstellen, dass Geflüchtete in den Landeseinrichtungen keiner (weiteren) Gewalt ausgesetzt sind.... weiterlesen

29. März 2018

Vereinbarkeit von Brutkästen und Windenergieanlagen: Gilt das Bundesnaturschutzgesetz auch für Naturschutzbehörden?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

In mehreren Windparks in NRW (und Hessen) existieren Brutkästen an Windenergieanlagen. Seit mehr als zehn Jahren sind dort Bruterfolge belegt,... weiterlesen

28. März 2018

Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Das Landesförderprogramm „progres.NRW“ ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterstützung der Energiewende in... weiterlesen

28. März 2018

Unnötige Rodung: Wie viel Zeit bleibt dem Hambacher Wald?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in Münster sieht laut seinem Beschluss vom 1. Dezember 2017 Klärungsbedarf bei der... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026