Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

13. Dezember 2018

Sind die Fackeltätigkeiten bei der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen mit den Zielen der Luftreinhalteplanung vereinbar?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Fackeln an Raffineriestandorten sind in erster Linie eine Sicherheitseinrichtung, da es bei der Verarbeitung von Rohöl aus verschiedenen Gründen zu... weiterlesen

13. Dezember 2018

Was tut die Landesregierung um einen EU-weiten Verzicht auf das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln durchzusetzen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

In der konventionellen Schweinehaltung wird den Ferkeln wenige Tage nach der Geburt der Ringelschwanz routinemäßig und meist ohne den Einsatz... weiterlesen

13. Dezember 2018

Wie wird das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln in NRW erfasst?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Das routinemäßige Kürzen der Schwänze von Ferkeln ist seit einigen Jahren in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Nach EU-rechtlichen Vorschriften... weiterlesen

13. Dezember 2018

LTE an jeder Milchkanne?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Auch wenn mittlerweile etwa 98% der Haushalte in Nordrhein-Westfalen mit dem Mobilfunkstandard LTE (Long Term Evolution) versorgt sind, ärgern sich... weiterlesen

13. Dezember 2018

Fliegt Ministerpräsident Laschet jetzt mit Markus Söder zum Mond?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

In seiner Regierungserklärung am 11.12.2018 gab der bayerische Ministerpräsident Markus Söder die Bildung einer sogenannten „Zukunftskommission“ der Länder Bayern und... weiterlesen

12. Dezember 2018

Missachtet Verfassungsminister Reul die Gewaltenteilung?

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Nachdem der Gesetzentwurf der Landesregierung vom 11.04.2018 für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur... weiterlesen

11. Dezember 2018

Mehr Demokratie wagen – Stärkung der Demokratiekompetenz in der Schule als Garant für eine demokratische Gesellschaft

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Studien von Prof. Dr. Hedtke belegen die Unterrepräsentanz der Anteile politischer Themen innerhalb der Fächer Politik bzw. Politik/... weiterlesen

11. Dezember 2018

LSBTI*-Rechte sind Menschenrechte – Artikel 3 Absatz 3 Satz 3 des Grundgesetz endlich ergänzen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Der lange Weg der rechtlichen Diskriminierung Wir leben in einer Gesellschaft gelebter Vielfalt. Seit Gründung der Bundesrepublik hat sich... weiterlesen

11. Dezember 2018