Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

19. Dezember 2018

Täter-Opfer-Ausgleich in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld

Der Täter-Opfer-Ausgleich ist die in Deutschland meist eingesetzte Restorative-Justice-Maßnahme. Er ermöglicht eine außergerichtliche Konfliktschlichtung, bei der Täterin oder Täter und... weiterlesen

19. Dezember 2018

Sanierung der L239 zwischen Ratingen und Mettmann

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke

Im November 2018 wurden von Straßen.NRW Pläne für eine Sanierung der Landstraße L239 in Ratingen Schwarzbachtal vorgestellt. Diese befindet sich... weiterlesen

19. Dezember 2018

Zustand des Ausbildungszentrums Bad Münstereifel

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld

Im Ausbildungszentrum der Justiz in Bad Münstereifel und der Nebenstelle in Monschau werden seit 2003 Anwärterinnen und Anwärter des Gerichtsvollzieherdienstes,... weiterlesen

19. Dezember 2018

Ist die RAG Stiftung gut gerüstet für den Beginn der Nachbergbauphase?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

2007 wurde die RAG Stiftung mit dem Ziel gegründet, die Sozialverträglichkeit des Auslaufens des deutschen Steinkohlenbergbaus zu gewährleisten und nach... weiterlesen

19. Dezember 2018

Unterstützung des Landes bei Schadensersatzklagen der Kommunen gegen die Automobilhersteller

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh

Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der Fuhrpark des Landes ist vom... weiterlesen

19. Dezember 2018

Schadensersatzklage des Landes NRW gegen die Automobilhersteller

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Verena Schäffer

Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Das Land hat landesweit Tausende von Dieselautos im Einsatz,... weiterlesen

19. Dezember 2018

Werden Europaschulen hinsichtlich ihrer Rezertifizierung genug von der Landesregierung unterstützt?

Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Sigrid Beer

Es ist sehr erfreulich, dass jüngst bei der Auszeichnungsveranstaltung im Düsseldorfer Landtag elf neue Schulen das Zertifikat „Europaschule in Nordrhein-Westfalen“... weiterlesen

19. Dezember 2018

Was tut die Landesregierung um unsere Amtsveterinäre zu schützen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Zu den wichtigsten Aufgaben der Amtsveterinäre oder Kreisveterinäre gehören die Kontrolle von nutztierhaltenden Betrieben und die Einhaltung von Tierschutzrechten. Dabei... weiterlesen

19. Dezember 2018

Erste Bewertung der Deckungsfähigkeit von Sportpauschale, Schul-/ Bildungspauschale und Investitionspauschalen

Kleine Anfrage von Josefine Paul, Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh

Mit dem Haushaltsjahr 2018 nahm die schwarz-gelbe Landesregierung eine wesentliche Änderung im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) vor. Befristet auf zunächst 3 Jahre,... weiterlesen

17. Dezember 2018

Wie beeinflusst die durch den Klimawandel zunehmende Dürre die geplante Befüllung der Tagebaurestseen?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Nach aktuellen Planungen des Tagebautreibenden RWE sollen die Tagebaurestseen maßgeblich durch Wasser aus dem Rhein (Tagebaue Garzweiler und Hambach) und... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026