Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

11. Dezember 2018

Mehr Demokratie wagen – Stärkung der Demokratiekompetenz in der Schule als Garant für eine demokratische Gesellschaft

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Studien von Prof. Dr. Hedtke belegen die Unterrepräsentanz der Anteile politischer Themen innerhalb der Fächer Politik bzw. Politik/... weiterlesen

11. Dezember 2018

LSBTI*-Rechte sind Menschenrechte – Artikel 3 Absatz 3 Satz 3 des Grundgesetz endlich ergänzen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Der lange Weg der rechtlichen Diskriminierung Wir leben in einer Gesellschaft gelebter Vielfalt. Seit Gründung der Bundesrepublik hat sich... weiterlesen

11. Dezember 2018

Innovationspotenziale durch eine steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Startups entfalten

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Deutschland ist laut einer aktuellen Analyse des Weltwirtschaftsforums das innovativste Land weltweit. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und... weiterlesen

11. Dezember 2018

NRW muss der Grundgesetzänderung zustimmen – Bundesmittel für bessere Bildung sichern

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Im Rahmen der Föderalismusreform im Jahr 2006 wurde ein Kooperationsverbot für den Bereich der Bildung grundgesetzlich festgeschrieben. Eine... weiterlesen

5. Dezember 2018

Benötigt der Wald auf der Abraumhalde „Sophienhöhe“ dauerhaft künstliche Bewässerung?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Die Abraumhalde „Sophienhöhe“ wird von Braunkohlebefürwortern gerne als Paradebeispiel für gelungene Rekultivierung genannt. Die auf bis zu 300 Metern über... weiterlesen

5. Dezember 2018

Offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Stefan Engstfeld

Medienberichten zufolge ergab eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, dass derzeit nach 467 Rechtsextremen per Haftbefehl gefahndet wird. In etwa... weiterlesen

3. Dezember 2018

Wie viel Abwärme aus Braunkohlekraftwerken wird in NRW genutzt?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Für eine ehrliche Debatte über die Herausforderungen eines Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung muss neben der Bedeutung dieses Energieträgers für die... weiterlesen

29. November 2018

Nach der illegalen Ablagerung giftiger Ölpellets: Wie geht es weiter mit der Tongrube Mühlenberg in Hünxe?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Jährlich fallen rund 30.000 Tonnen sogenannter Ruß-Öl-Pellets bei der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen an. Diese gelten aufgrund ihrer Inhaltsstoffe Nickel und... weiterlesen

29. November 2018