Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

19. Dezember 2018

Werden Europaschulen hinsichtlich ihrer Rezertifizierung genug von der Landesregierung unterstützt?

Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Sigrid Beer

Es ist sehr erfreulich, dass jüngst bei der Auszeichnungsveranstaltung im Düsseldorfer Landtag elf neue Schulen das Zertifikat „Europaschule in Nordrhein-Westfalen“... weiterlesen

19. Dezember 2018

Was tut die Landesregierung um unsere Amtsveterinäre zu schützen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Zu den wichtigsten Aufgaben der Amtsveterinäre oder Kreisveterinäre gehören die Kontrolle von nutztierhaltenden Betrieben und die Einhaltung von Tierschutzrechten. Dabei... weiterlesen

19. Dezember 2018

Erste Bewertung der Deckungsfähigkeit von Sportpauschale, Schul-/ Bildungspauschale und Investitionspauschalen

Kleine Anfrage von Josefine Paul, Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh

Mit dem Haushaltsjahr 2018 nahm die schwarz-gelbe Landesregierung eine wesentliche Änderung im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) vor. Befristet auf zunächst 3 Jahre,... weiterlesen

17. Dezember 2018

Wie beeinflusst die durch den Klimawandel zunehmende Dürre die geplante Befüllung der Tagebaurestseen?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Nach aktuellen Planungen des Tagebautreibenden RWE sollen die Tagebaurestseen maßgeblich durch Wasser aus dem Rhein (Tagebaue Garzweiler und Hambach) und... weiterlesen

13. Dezember 2018

Sind die Fackeltätigkeiten bei der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen mit den Zielen der Luftreinhalteplanung vereinbar?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Fackeln an Raffineriestandorten sind in erster Linie eine Sicherheitseinrichtung, da es bei der Verarbeitung von Rohöl aus verschiedenen Gründen zu... weiterlesen

13. Dezember 2018

Was tut die Landesregierung um einen EU-weiten Verzicht auf das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln durchzusetzen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

In der konventionellen Schweinehaltung wird den Ferkeln wenige Tage nach der Geburt der Ringelschwanz routinemäßig und meist ohne den Einsatz... weiterlesen

13. Dezember 2018

Wie wird das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln in NRW erfasst?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Das routinemäßige Kürzen der Schwänze von Ferkeln ist seit einigen Jahren in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Nach EU-rechtlichen Vorschriften... weiterlesen

13. Dezember 2018

LTE an jeder Milchkanne?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Auch wenn mittlerweile etwa 98% der Haushalte in Nordrhein-Westfalen mit dem Mobilfunkstandard LTE (Long Term Evolution) versorgt sind, ärgern sich... weiterlesen

13. Dezember 2018

Fliegt Ministerpräsident Laschet jetzt mit Markus Söder zum Mond?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

In seiner Regierungserklärung am 11.12.2018 gab der bayerische Ministerpräsident Markus Söder die Bildung einer sogenannten „Zukunftskommission“ der Länder Bayern und... weiterlesen

12. Dezember 2018

Missachtet Verfassungsminister Reul die Gewaltenteilung?

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Nachdem der Gesetzentwurf der Landesregierung vom 11.04.2018 für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur... weiterlesen

17. Dezember 2025

Die 113. Plenarsitzung der 18. Wahlperiode

Hier geht’s zum Livestream Die Tagesordnung

18. Dezember 2025

Die 114. Plenarsitzung der 18. Wahlperiode

Hier geht’s zum Livestream Die Tagesordnung

12. Januar 2026

Save the Date: Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und schrecklichsten Probleme, vor denen… weiterlesen