Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

12. Februar 2019

IT-Sicherheit in NRW stärken – Freiheit sichern

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Das neue Jahr 2019 bescherte der Öffentlichkeit die Nachricht von einem weiteren groß angelegten und gezielten Hacking- und... weiterlesen

12. Februar 2019

Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage: Beamtinnen und Beamte haben derzeit de facto keine freie Wahl zwischen gesetzlicher oder privater Krankenversicherung. Sie können sich... weiterlesen

12. Februar 2019

Verbot der Entgasung von Tankschiffen endlich umweltfreundlich umsetzen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Großes Umweltproblem verkannt Die Wasserstraßen Nordrhein-Westfalens sind für den Güterverkehr unerlässlich. In Deutschland werden etwa 85 Prozent der flüssigen... weiterlesen

12. Februar 2019

Mehr Tierschutz möglich machen – Landestierschutzbeauftragten in Nordrhein-Westfalen einsetzen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Status Quo der Tierschutzpolitik in NRW Tierhaltung ist mittlerweile ein wichtiges Qualitätskriterium tierischer Produkte und wird für die Kaufentscheidung... weiterlesen

12. Februar 2019

Ergebnisse der Kohlekommission umgehend umsetzen – Landesregierung muss Klarheit für alle Beteiligten schaffen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Am 26. Januar hat die Kohlekommission bei nur einer Gegenstimme ihren Endbericht beschlossen. Sie hat damit einen breiten... weiterlesen

12. Februar 2019

Für Umwelt, Wasser und Bauern – Düngeverordnung endlich wirksam und praxistauglich gestalten!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Zurück auf Anfang Seit Jahren diskutieren Agrar- und Umweltpolitiker in Deutschland über die Neugestaltung der Düngeverordnung. Anlass dafür sind... weiterlesen

7. Februar 2019

Veröffentlichung von Daten zu Staus in NRW

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

In seiner Publikation „Daten und Fakten zum Verkehr in Nordrhein-Westfalen 2015/2016“ hat das damalige Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und... weiterlesen

7. Februar 2019

Dekarbonisierung der Binnenschifffahrt

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel

Die Rheinflotte umfasst etwa 10.000 Schiffe im Güterverkehr. Davon fahren rund die Hälfte unter niederländischer Flagge, ein viertel unter deutscher... weiterlesen

7. Februar 2019

Die Zeit ist reif für einen Neustart – Altschulden der Kommunen müssen nachhaltig und solidarisch abgebaut werden!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Der 2011 unter Rot-Grün eingeführte Stärkungspakt Stadtfinanzen hat viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen wieder in die Lage versetzt, aus... weiterlesen

6. Februar 2019

Kampf der FDP-Ministerien um Grundschullehrkräfte – Wer treibt welches Spiel in der Landesregierung?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Josefine Paul

Der Mangel an Lehrkräften ist in allen Schulformen ein Problem, in der Grundschule ist er aber besonders akut. Das wird... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026