Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

26. Juli 2019

Wie fördert die Landesregierung künftig Forschungsinfrastrukturen?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 18. März 2016 startete die rot-grüne Landesregierung das Förderprogramm „Forschungsinfrastrukturen“. Damit wollte das Land das umsetzungsorientierte Forschungs- und Innovationspotenzial... weiterlesen

26. Juli 2019

Datenweitergabe in großem Umfang durch Ratsausschuss der Stadt Mönchengladbach? Ein Alarmsignal für die Landesregierung?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte

In Mönchengladbach soll es bei der Beantwortung von Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden... weiterlesen

26. Juli 2019

Uniter e.V. und „Hannibal“ in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Ende 2018 wurden die ersten Berichte von TAZ und Fokus zu einem mutmaßlichen rechtsextremen Netzwerk, in dem Personen aus der... weiterlesen

26. Juli 2019

Informationspolitik der Polizei in Nordrhein-Westfalen gegenüber den Personen auf der sogenannten Todesliste der Gruppe „Nordkreuz“

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Im Rahmen von Durchsuchungen bei Personen, die der rechtsextremistischen Gruppe „Nordkreuz“ zugerechnet werden, sind Listen mit den Namen von 25.000... weiterlesen

26. Juli 2019

Wann wird die Gemeinde Much im östlichen Rhein-Sieg-Kreis endlich mit sicheren Radwegen an Landstraßen ausgestattet?

Kleine Anfrage von Horst Becker

Angesichts der Diskussion um Klimaveränderungen, Schadstoffbelastungen, überlasteten Straßen und mangelhafte ÖV-Anbindungen einerseits sowie einen gerade im topografisch anspruchsvolleren Gelände deutlich... weiterlesen

26. Juli 2019

Wann wird an dem Teilstück der B56 zwischen Heister und Pohlhausen im Rhein-Sieg- Kreis für Radfahrerinnen und Radfahrer durch einen sicheren Radweg endlich die Verkehrssicherheit hergestellt?

Kleine Anfrage von Horst Becker

Angesichts der Diskussion um Klimaveränderungen, Schadstoffbelastungen, überlasteten Straßen und mangelhafte ÖV-Anbindungen einerseits sowie einem gerade im topografisch anspruchsvolleren Gelände deutlich... weiterlesen

24. Juli 2019

Kommunaler Klimaschutz in NRW: Erneuerbare Energien für Strom und Wärme in NRW-Städten und -Gemeinden

Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag

Als Beitrag zur Reduzierung des Ausstoßes klimaschädlicher Treibhausgase und damit der Erreichung der Klimaschutzziele hat sich die damalige Landesregierung von... weiterlesen

24. Juli 2019

Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Mit großer Sorge ist zu beobachten, dass sich antisemitische Haltungen in den letzten Jahren deutlich verbreiten. Neben dem „klassischen“ Antisemitismus... weiterlesen

24. Juli 2019

Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz

In den vergangenen Jahren nahmen die Angriffe gegen Geflüchtete massiv zu. Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit... weiterlesen

24. Juli 2019

Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre.... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026