Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

24. Januar 2020

Über 20.000 Wohnplätze für Studierende müssen saniert oder abgerissen werden – Hat die Landesregierung den Studierendenwerken endlich konkrete Hilfe zugesagt?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer

Im Dezember 2019 veröffentlichte die Arbeitsgemeinschaft der Studierendenwerke NRW ihre Leistungsbilanz für 2018 (https://www.studierendenwerke-nrw.de/wp-content/uploads/2019/12/leistungsbilanz2018- studierendenwerke-nrw-web-1.pdf). In dieser wird für die... weiterlesen

24. Januar 2020

Wie geht die Landesregierung im PCB-Skandal in Ennepetal vor?

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Norwich Rüße

In Ennepetal wurden im direkten Umfeld des Silikonherstellers BIW Isolierstoffe GmbH im Industriegebiet Oelkinghausen im Oktober 2018 erstmalig Partikelniederschläge festgestellt,... weiterlesen

24. Januar 2020

Was will uns Minister Stamp mit seiner Neujahrsbotschaft sagen?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Josefine Paul

Minister Joachim Stamp wird in der Presse mit einer Äußerung zitiert, die er am 19. Januar 2020 auf dem Neujahrsempfang... weiterlesen

22. Januar 2020

Gewalt gegen LSBTI* im Jahr 2019

Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer

Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter vorsätzlich nach dem Kriterium der... weiterlesen

22. Januar 2020

Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg: Ministerpräsident Laschet muss sich gegenüber dem Parlament erklären

Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag

Fast ein Jahr nach Vorlage des Endberichtes der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung haben die Länder am 16. Januar... weiterlesen

21. Januar 2020

Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW

Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag

A Problem Denkmäler sind gleichsam integrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes und prägende und identitätsstiftende Elemente unserer Ortsbilder. Sie für... weiterlesen

20. Januar 2020

Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh

Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden... weiterlesen

17. Januar 2020

Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle ihre IT-Systeme abschalten musste. Nachdem... weiterlesen

17. Januar 2020

Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?

Kleine Anfrage von Wibke Brems, Berivan Aymaz und Norwich Rüße

Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte von abgereichertem Uranhexafluorid nach Russland... weiterlesen

15. Januar 2020

Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz

Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für den sprunghaften Anstieg flüchtlingsfeindlicher Straftaten... weiterlesen