Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Justizminister Benjamin Limbach. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen von Grünen und CDU, Dagmar Hanses und Gregor Golland: Dagmar…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Metz/Dr. Geerlings: Erneuerung der Brücken hatte im Ministerium hohe Priorität
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seinen Sitzungen am vergangenen Freitag und am (heutigen) Montag fünf weitere Zeugen – Referenten, Referatsleiter und eine Abteilungsleiterin – aus dem Verkehrsministerium vernommen. Dazu…
Metz/Dr. Geerlings: Zeugin im PUA III: Nie über Rahmedetalbrücke gesprochen
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III zu Straßenbrücken des nordrhein-westfälischen Landtags stand am (heutigen) Montag die heutige Westfalen-Direktorin der Autobahn GmbH, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Rede und Antwort zur Sperrung der Rahmedetalbrücke. Als eine…
Vogelheim/Schnelle: PUA zur Flut von 2021 endlich vor dem Abschluss
Zwischen dem 12. und 15. Juli 2021 ließen extreme Regenfälle selbst kleine Bäche in Nordrhein-Westfalen zu reißenden Flüssen werden. 49 Menschen starben in unserem Bundesland. Seitdem untersuchten zwei Untersuchungsausschüsse die…
Postma/Schrumpf: Faeser muss Stellung im Untersuchungsausschuss nehmen
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23. August 2024“) erklären Laura Postma, Sprecherin für die GRÜNE-Fraktion im PUA V, und Fabian Schrumpf, Sprecher der CDU-Fraktion im PUA V: „Der Psychologe und Autor Ahmad…
Postma/ Schrumpf: Peinliche und durchschaubare Pseudo-Skandalisierung
Zu den aktuellen Äußerungen von SPD und FDP zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären Laura Postma, Sprecherin für die GRÜNE-Fraktion im PUA V, und Fabian Schrumpf, Sprecher der…
Hanses/Golland: Wie objektiv kann ein Zeuge in eigener Sache sein?
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „OVG-Besetzung“ hat heute die beiden unterlegenen Bewerber im Besetzungsverfahren um die Präsidentenstelle am OVG vernommen. Als erster Zeuge sagte Mitbewerber Dr. Carsten Günther aus. Dazu die Sprecher…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke: Fehlentscheidungen in SPD-Verantwortung
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher von CDU- und Grünen Fraktion im Landtag,…
Golland/Hanses: Zeugin widerlegt Vorwürfe der Opposition
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute weitere Zeugen vernommen, darunter die zunächst bestplatzierte Bewerberin in dem Besetzungsverfahren. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen von CDU und Grünen, Gregor Golland…
Postma/Schrumpf: Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition
Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags am Freitag mit der Beweisaufnahme begonnen. Geladen waren drei Sachverständige aus den Bereichen der Rechts-…