Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: den Direktor beim Landtag Nordrhein-Westfalen, der in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem Büroleiter…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Postma/Schrumpf: Durch das Skandalisieren der Opposition wird unser Land nicht sicherer
Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Montag drei weitere Zeugen vernommen. Bereits am Sonntag hatte die SPD-Fraktion…
Jablonski/Golland: Im PUA nichts Neues – Diese Geschichte ist auserzählt
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am heutigen Dienstag erneut die Bewerberin in dem Besetzungsverfahren als Zeugin vernommen, die bereits in der vergangenen Sitzung befragt werden sollte. Vor drei Wochen…
Hanses/Golland: Unterstellungen der Opposition laufen erneut ins Leere
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen: jeweils zum dritten Mal einen Abteilungsleiter und eine Referatsleiterin im Justizministerium sowie zum zweiten Mal die Bewerberin in…
Postma/Schrumpf: Durchsichtiges Manöver zur Selbstinszenierung
Zu den aktuellen Äußerungen der SPD-Fraktion zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf und Laura Postma:…
Postma/Schrumpf: Nancy Faeser trägt politische Verantwortung im Fall Solingen
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war am (heutigen) Freitag Hauptzeugin im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Terror-Anschlag von Solingen. Als seinerzeit für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)…
CDU und GRÜNE lehnen Zeugen-Gegenüberstellung ab
Düsseldorf, 10. April 2025 – Zur Forderung der Opposition nach einer Gegenüberstellung von Zeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV erklären die Sprecher der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag, Gregor…
Hanses/Golland: Kein Einfluss, keine Absprachen – SPD bleibt bei Fiktionen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, mit Ministerpräsident Hendrik Wüst, der stellvertretenden Ministerpräsidentin Mona Neubaur und dem Chef der Staatskanzlei, Minister Nathanael Liminski, gleich drei…
Hanses/Golland: Regierungsspitze bestätigt ordnungsgemäßen Verfahrensablauf
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Ministerpräsident Hendrik Wüst und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen von CDU und…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im damaligen Verkehrsministerium. Die Rahmedetalbrücke sei erst bei ihrer Sperrung ein…