Zur heutigen Anhörung zum Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr erklären die Sprecherinnen der Grünen Landtagsfraktion für Öffentlichen Nahverkehr sowie für Schienenverkehr, Laura Postma und Ina Besche-Krastl, sowie der Sprecher für…
Verkehr, Mobilität
Metz/Geerlings: Der zivilrechtliche Streit um die Rheinbrücke Leverkusen taugt nicht für parteipolitische Zuspitzung
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der Rheinbrücke Leverkusen beschäftigt. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings und Martin Metz, Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU…
Sicherheit für Motorradfahrer erhöhen. Mit neuen Fahrbahnmarkierungen zu weniger Unfällen
I. Ausgangslage Der Straßenverkehr ist ein elementarer Bestandteil unseres täglichen Lebens. Ob mit dem Auto, dem Bus, mit dem Fahrrad, zu Fuß oder mit dem motorisierten Zweirad. Die Verkehrsinfrastruktur wird…
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung und Begutachtung der Bauteile für den Neubau der Rheinbrücke Leverkusen…
Faire Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagenmarkt gewährleisten
I. Ausgangslage Von einem leistungsfähigen Taxi- und Mietwagenmarkt profitieren Bürgerinnen und Bürger erheblich. Er gewährleistet eine zuverlässige, flexible und flächendeckende Mobilitätsoption, insbesondere in Zeiten oder Regionen mit keinem oder einem…
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA, Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin…
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener Rheinbrücke. Die alte A1-Rheinbrücke Leverkusen war aufgrund von Brückenschäden ab…
Metz/Krauß: Der Bund muss den Neubau der Bonner Nordbrücke jetzt vorantreiben
Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf parlamentarische Initiative von CDU und Grünen mit der Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW ab Mitte Januar beschäftigt. Dazu erklären Oliver Krauß, Sprecher…
Metz/Geerlings: Untersuchungen zur Rahmedetalbrücke sind abgeschlossen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III vernimmt an diesem Montag vier weitere Zeugen, darunter die ehemaligen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) und Volker Wissing (früher FDP) sowie den ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Luksic….
Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW
Am 11. Dezember teilte die Autobahn GmbH mit, dass die Friedrich-Ebert-Brücke („Nordbrücke“) der A 565 in der Bundesstadt Bonn abgelastet werden muss und für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht über 7,5…