Das Bundeskabinett hat nach intensiven Beratungen im Bundesrat die Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sowie Änderungen der StVO beschlossen. Für Kommunen können sich daraus konkrete Handlungsbedarfe ergeben – insbesondere bei der…
Verkehr
Was gibt’s Neues bei der Mobilität?
Landeshaushalt 2026 und NRW-Plan für gute Infrastruktur beschlossen Bereits im letzten Newsletter hatten wir zum Entwurf für den Landeshaushalt 2026 berichtet. Dieser ist nun am 17. Dezember 2025 beschlossen worden,…
Wir reformieren den Schienenpersonennahverkehr in NRW
Der Gesetzentwurf zur Reform des Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein‑Westfalen (ÖPNVG NRW) wurde in den Landtag eingebracht. Damit beginnt im Januar 2026 die parlamentarische Beratung. Bereits im März…
Aktuelles aus dem Verkehrsausschuss – Oktober 2025
Landeshaushalt 2026 Die Haushaltssituation des Landes ist schwierig. Mittlerweile liegt der Entwurf der Landesregierung für den Haushaltsplan 2026 vor, der nun im Landtag beraten wird. Der NRW-Anteil am 100 Mrd….
Was gibt es Neues bei der Mobilität?
Landeshaushalt 2026 Die Haushaltssituation des Landes ist schwierig. Mittlerweile liegt der Entwurf der Landesregierung für den Haushaltsplan 2026 vor, der nun im Landtag beraten wird. Der NRW-Anteil am 100 Mrd….
Wir stärken Mobilität in ländlichen Räumen
Neue Schnellbuslinien verbessern Mobilität gerade in ländlichen Räumen In NRW gibt es zahlreiche kleinere Städte und Gemeinden, die bislang nicht an das Schienennahverkehrsnetz angebunden sind. Um den Menschen überall dort,…
Aktuelles aus dem Verkehrsausschuss
Die Themen SPNV-Strukturreform Besseres ÖPNV-Angebot in ländlichen Räumen durch On-Demand Verkehre Tempo 30, Radwege oder Zebrastreifen – neue Verwaltungsvorschriften Rund 600 Millionen Euro in 2025 für bessere Straßen und Radwege…
So stärken wir den kommunalen Ordnungsdienst
Ob bei Stadtfesten, in Parks oder auf Schulwegen: Der kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist oft die erste Anlaufstelle für Bürger*innen. Noch vor der Polizei ist er dafür zuständig, Gefahren für die…
So fahrradfreundlich sind unsere Kommunen in NRW
Alle zwei Jahre bewertet der ADFC-Fahrradklimatest die Qualität der Fahrradinfrastruktur in unseren Kommunen. An diesem Dienstag wurden die Ergebnisse der Befragung aus dem Jahr 2024 veröffentlicht. Über die zentralen Punkte…
Rund 600 Millionen Euro in 2025 für bessere Straßen und Radwege in NRW
Viele Straßen und Radwege in Nordrhein-Westfalen sind in schlechtem Zustand. Daher legen wir als schwarz-grüne Koalition den Fokus klar darauf, die vorhandene Infrastruktur zu sanieren und den Umstieg auf klimafreundliche…