Mit den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) ist nun am 10. April 2025 auch der letzte Baustein für die Umsetzung der Reform des Straßenverkehrsrechts in Kraft getreten. Die VwV-StVO legen für…
Verkehr
Radverkehr, Elektrokleinstfahrzeuge und Brücken
Newsletter der Grünen Abgeordneten im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags Fachgespräch Elektrokleinstfahrzeuge am 1. April 2025 von 16 bis 18 Uhr In einer Zeit, in der die Mobilitätswende und die damit einhergehende…
Wir reformieren die Organisation von S-Bahnen und Regionalzügen
Wir planen in NRW einen großen Wurf für die Organisation des Schienenpersonennahverkehrs: Aus drei mach eins. Die Organisation des S-Bahn- und Regionalverkehrs wird zusammengeführt. Bisher sind mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr…
Reform des Straßenverkehrsrechts / Einladung zum Webinar am 20. August 2024
Die Kommunen bekommen mehr Spielräume, um leichter Radwege, Busspuren oder Zebrastreifen einrichten zu können. Der Bundesrat hat am 5. Juli der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) mit Änderungen zugestimmt. Zu den Änderungen…
Reform Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung
Es geht endlich weiter auf dem Weg dahin, dass die Kommunen mehr Handlungsfreiheit bekommen, um freier Entscheidungen für sicherere und bessere Verkehrsregelungen vor Ort treffen zu können – wie beispielsweise…
Deutschlandticket für Schüler*innen auch im neuen Schuljahr
Das vergünstigte Deutschlandticket für Schüler*innen wird es auch im nächsten Schuljahr geben. Das Kommunal-, das Schul- und das Verkehrsministerium haben dazu einen gemeinsamen Runderlass herausgegeben. Dies schafft für die Kommunen…
Neue Bedarfspläne für ÖPNV und Landesstraßen
Der systematische Ausbau der Verkehrsinfrastruktur erfordert sorgfältige Planung und die Integration aller Verkehrsträger in ein leistungsfähiges und bedarfsgerechtes Verkehrsnetz. Deshalb werden zurzeit vom Landesverkehrsministerium jeweils ein neuer Bedarfsplan für ÖPNV…
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten
Würde man mitten auf einer Fahrbahn für Autos graue Pfosten zulassen? Sicher nicht. Auf Radrouten sorgen hingegen vielerorts Poller und Umlaufsperren für Gefahr, wobei die Situation von Ort zu Ort…
Einrichtung von Schulstraßen – Einladung zum Webinar
Mit diesem Kommunalinfo möchten wir Euch über das Thema „Schulstraßen“ informieren. Unser Grüner Verkehrsminister Oliver Krischer hat einen Erlass herausgegeben, der für kommunale Verwaltungen aufzeigt, wie sie Straßen temporär in…
Martin Metz: Newsletter der Grünen Abgeordneten im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags
Landeshaushalt 2024 Verkehr Die Diskussionen um den Landeshaushalt 2024 waren geprägt von der schwierigen Finanzlage, so dass die Erhöhung im Verkehrsbereich diesmal mit 24 Mio. Euro mehr gegenüber 2023 nur…