Verkehr

Liebe Leserinnen und Leser, in der letzten Kommunalinfo im Januar habe ich über die von der Landesregierung angekündigte und lang erwartete Übertragung der Zuständigkeit für das Bewohnerparken auf die Kommunen…

Liebe Leserinnen und Leser ich möchte heute über zwei verkehrspolitische Themen informieren, die auch für die kommunalpolitische Arbeit vor Ort interessant sein könnten: SPNV-Zielnetzkonzeption 2032/2040 Verkehrsministerin Brandes hat in der…

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die erste Hälfte eines ereignisreichen Jahres 2021 geht zu Ende. Bevor wir uns in die Sommerpause verabschieden, wollen wir euch noch…

Liebe Freundinnen und Freunde, die GRÜNE Landtagsfraktion hat einen eigenen Gesetzentwurf für ein Radverkehrsgesetz NRW eingebracht, diesen Freitag findet dazu die erste Debatte im Landtag statt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte…

Liebe Freundinnen und Freunde, kommende Woche wird im Plenum unser Antrag „Mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und weniger Lärm – Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in geschlossenen Ortschaften“ behandelt. Vor…

Liebe Freundinnen und Freunde, die von uns GRÜNEN unterstützte Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ war ein riesiger Erfolg. Jetzt warten wir alle gespannt darauf, dass NRW-Verkehrsminister Wüst (CDU) wie vom Landtag beschlossen…

Liebe Freundinnen und Freunde, Mobilität liegt im Ranking der wichtigsten politischen Themen, die von den Bürgerinnen und Bürger in NRW bei allen Umfragen genannt werden, in der Regel sehr weit…

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im November wurde der Entwurf zum Landeshaushalt 2021 seitens der Landesregierung vorgestellt. Zweifellos ist nach den Kommunalwahlen die politische Relevanz des…

Liebe Freundinnen und Freunde, aus Umfragen im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen wird deutlich, dass der Verkehrssektor als eines der dringendsten politischen Problemfelder angesehen wird. Unsere Forderung nach einer Verkehrswende hin…

Liebe Freundinnen und Freunde, wie Ihr vielleicht aus den Medien erfahren habt, wurden die in Berlin installierten Pop-Up Bikelanes erfolgreich beim Verwaltungsgericht Berlin beklagt. In seinem Beschluss über den Eilantrag…