Familienministerin Verena Schäffer hat an diesem Mittwoch Änderungen am neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) vorgestellt. Dazu gehören unter anderem ein verlässlicher Rahmen für die Kern- und Randzeiten, die Stärkung der Sprachbildung, mehr…
Pressemitteilung
Eisentraut/Schrumpf: Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist am (heutigen) Freitag zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen. Ministerin Ina Scharrenbach hat sich darin ausführlich zu medialen Vorwürfen eingelassen und die Sachlage umfassend…
Postma/Besche-Krastl/Krauß: Weichen für zukunftsfähigen ÖPNV gestellt: Sachverständige unterstützen geplante SPNV‑Neuordnung in NRW
Zur heutigen Anhörung zum Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr erklären die Sprecherinnen der Grünen Landtagsfraktion für Öffentlichen Nahverkehr sowie für Schienenverkehr, Laura Postma und Ina Besche-Krastl, sowie der Sprecher für…
Rock/Blöming: Schwarz-grüne Landesregierung treibt die Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst voran
Nordrhein-Westfalen modernisiert den öffentlichen Dienst mit einem klaren und entschlossenen Reformpaket. Die schwarz-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit Gewerkschaften und Verbänden tragfähige Lösungen erarbeitet und bringt diese nun auf den Weg….
Hochleistungssport hautnah – Grüne Landtagsfraktion tauscht sich vor Paralympics- und Olympia-Entscheiden mit Rennsport-Kanuten in Essen aus
Heute schon für Olympia vor der Haustüre trainieren: Die Grüne Landtagsfraktion hat vor ihrer zweitägigen Klausur in Essen den Bundesstützpunkt für Kanu-Rennsport am Baldeneysee besucht. Dort konnten die Abgeordneten junge…
Metz/Geerlings: Der zivilrechtliche Streit um die Rheinbrücke Leverkusen taugt nicht für parteipolitische Zuspitzung
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der Rheinbrücke Leverkusen beschäftigt. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings und Martin Metz, Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU…
Eisentraut/Tigges: Nordrhein-Westfalen setzt Maßstäbe für die Wissenschaftslandschaft in ganz Deutschland
Die Universität Bonn und die RWTH Aachen haben ihren Status als Exzellenzuniversitäten erfolgreich verteidigt. Die Entscheidung über die Förderung der Universität zu Köln, der Ruhr-Universität Bochum und der TU Dortmund…
Jablonski/Wermer: Wir stärken die Kultur im ländlichen Raum mit Kultur-Schecks unbürokratisch
Niedrigschwellig, digital und unbürokratisch – mit den neuen Kultur-Schecks wollen CDU und Grüne im Landtag kulturelle Angebote im ländlichen Raum unkompliziert fördern. Die beiden Landtagsfraktionen bringen an diesem Donnerstag den…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Wir ermöglichen mehr Chancen durch ABC-Klassen
Zum Schuljahr 2028/29 wird eine verbindliche vorschulische Förderung für Kinder eingeführt, die nicht über ausreichende Sprachkompetenzen verfügen. Dazu wird die Schulanmeldung vom Herbst auf das Frühjahr vorgezogen. Im Frühjahr 2028…
Jablonski/Wermer: Künstlerische Freiheit bedeutet nicht, dass Antisemitismus relativiert werden darf
Der Streit um einen Auftritt der umstrittenen palästinensischen Künstlerin Basma al-Sharif an der Düsseldorfer Kunstakademie im Januar war am heutigen Mittwoch Thema einer Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Medien…